Schnieder will Kommunen bei Flüchtlingsaufnahme entlasten
n-tv
Mainz (dpa/lrs) - CDU-Fraktionschef Gordon Schnieder fordert zur Entlastung der Kommunen in Rheinland-Pfalz eine längere Unterbringung von Flüchtlingen in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes. "Die Kommunen stehen mit dem Rücken an der Wand, die Stimmung kippt", sagte der Oppositionspolitiker in einem am Donnerstag gesendeten Interview des Fernsehnachrichtenmagazins "SWR Aktuell Rheinland-Pfalz". Es sollten nur diejenigen Menschen integriert werden, die eine Bleiberechtigung hätten.
"Wir erwarten, dass die Menschen, die zu uns kommen, bis zur Klärung ihres Status - längstenfalls 24 Monate - in den Erstaufnahmeeinrichtungen verbleiben und erst auf die Kommunen verteilt werden, wenn wir wirklich wissen, dass die Menschen, die wir verteilen, auch eine Bleibeberechtigung haben", erklärte Schnieder.
Der CDU-Politiker grenzte sich klar von der AfD ab. Mit Blick auf die Kommunalwahl in nächsten Jahr in Rheinland-Pfalz betonte Schnieder: Es gäbe eine glasklare Abgrenzung und einen glasklaren Beschluss, der sich bis hinunter in die Kommunen ziehe. Es gäbe keine gedankliche oder tatsächliche Zusammenarbeit mit der AfD, betonte der CDU-Fraktionsvorsitzende.
Magdeburg (dpa/sa) - Zu zahlreichen Unwettereinsätzen ist die Feuerwehr in den vergangenen Stunden in Sachsen-Anhalt ausgerückt. In Magdeburg beschäftigten vor allem vollgelaufene Keller und umgestürzte Bäume die Einsatzkräfte, teilte die Feuerwehr mit. Am späten Samstagnachmittag waren Gewitter und Starkregen über die Stadt gezogen. Über 50 Einsätze wurden bis in die Nacht bearbeitet, auch die Uniklinik war den Angaben zufolge von einem Wassereinbruch betroffen. Gegen 23.00 Uhr beruhigte sich das Wetter wieder.
Schwarzenbruck (dpa/lby) - Ein Feuer in einem Einfamilienhaus in Schwarzenbruck (Landkreis Nürnberger Land) hat einen geschätzten Schaden von 700.000 Euro verursacht. Das Feuer soll in der Nacht zum Sonntag im Bereich des Ofens ausgebrochen sein, wie ein Polizeisprecher mitteilte. Die beiden Bewohner, eine 77-Jährige und ein 76-Jähriger, verließen das Gebäude unverletzt. Das Haus sei zunächst nicht mehr bewohnbar.
Sulingen (dpa/lni) - Ein Motorradfahrer ist im Landkreis Diepholz gegen einen Baum geprallt und gestorben. Der 24-Jährige sei ersten Erkenntnissen der Ermittler nach am Samstagmittag aus zunächst ungeklärter Ursachen mit seiner Maschine von der Straße abgekommen, teilte die Polizei mit. Bei dem Unfall wurde er so schwer verletzt, dass er noch an der Unfallstelle starb.