Schmitt: Bei Infrastrukturpolitik nicht nur auf Bund zeigen
n-tv
Viele Brücken und Straßen müssen saniert werden. Die rheinland-pfälzische Verkehrsministerin spricht von einer gigantischen Herausforderung. Der Ruf der Länder nach dem Bund alleine genüge nicht.
Mainz (dpa/lrs) - Angesichts vieler maroder Straßen und Brücken müssen nach Einschätzung der rheinland-pfälzischen Verkehrsministerin Daniela Schmitt auch die Bundesländer Ideen und Konzepte für eine Sanierungsoffensive erarbeiten. Es genüge nicht, immer nur auf den Bund zu zeigen, sagte die FDP-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur in Mainz.
Vor dem Hintergrund sei der jüngste Beschluss der Verkehrsministerkonferenz, zunächst parallel zum Bund Möglichkeiten für einen sogenannten Infrastrukturfonds – ein Sondervermögen zur Finanzierung fälliger Sanierungen – auszuloten, absolut richtig und wichtig. "Am Schluss muss jeder seine Hausaufgaben machen", sagte Schmitt. "Die Verkehrsministerkonferenz ist schließlich nicht der Aufsichtsrat des Bundesministers. Die Länder müssen selbst aktiv werden. Das ist auch eine Frage des Amtsverständnisses."
Die Verkehrsminister der Länder hatten kürzlich bei ihrem Treffen in Duisburg beschlossen, bis zur nächsten Bundestagswahl die Grundlage für ein solches milliardenschweres Sondervermögen zu schaffen.
