Schlichtungsverfahren an Schiedsstellen: Gebühr soll steigen
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Erfurt (dpa/th) - Die Gebühren für Schlichtungsverfahren an Schiedsstellen sollen einem Gesetzentwurf der Landesregierung zufolge steigen. Demnach sollen für ein Schlichtungsverfahren künftig 20 statt der bisher 10 Euro fällig werden. Kommt ein Vergleich zustande, soll die Gebühr von 20 auf 40 Euro steigen. In schwierigen Fällen soll sie auch 50 Euro betragen können (bisher 35 Euro). Der Gesetzentwurf sieht zudem vor, dass die Zuständigkeiten von Schiedsstellen erweitert werden. Er soll voraussichtlich am Freitag (Sitzungsbeginn: 09.00 Uhr) im Thüringer Landtag beraten werden.
Die Schiedsstellen in Thüringen kümmern sich vor allem um Nachbarschaftsstreitigkeiten. Die Aufgaben einer Schiedsstelle werden von Schiedsmännern oder Schiedsfrauen wahrgenommen, die ehrenamtlich arbeiten. © dpa-infocom, dpa:210603-99-851788/3Schirgiswalde-Kirschau (dpa/sn) - Zwei Teenager sind bei einem Autounfall in Schirgiswalde-Kirschau (Landkreis Bautzen) verletzt worden. Wie die Polizei am Montag mitteilte, verlor der 19 Jahre alte Autofahrer am Sonntag in einer Kurve die Kontrolle über das Fahrzeug und krachte in einen Straßengraben. Er und sein 16 Jahre alte Beifahrer kamen mit Verletzungen in ein Krankenhaus. Das Auto war nicht mehr fahrbereit und musste abgeschleppt werden. Den Sachschaden schätzt die Polizei auf rund 8000 Euro.
Hettstedt (dpa/sa) - Eine Kutsche ist in der Ortschaft Walbeck (Landkreis Mansfeld-Südharz) gegen einen Lichtmast geprallt. Ein Mann und eine Frau stürzten am Sonntagabend vom Kutschbock und wurden verletzt - der Mann schwer, wie die Polizei Halle am Montag mitteilte. Die zwei Pferde, die vor der kleinen Kutsche angespannt waren, waren durchgegangen und davongelaufen, hieß es. Vermutlich sei die Deichsel der Kutsche gebrochen, woraufhin sie von der Straße abkam und gegen den Lichtmast prallte. Die Pferde konnten demnach eingefangen werden, mindestens eines trug Verletzungen davon.
Malsch (dpa/lsw) - Ein Segelflugzeug ist am Montagmittag in der Nähe des Segelflugplatzes Malsch (Kreis Karlsruhe) abgestürzt. Ersten Erkenntnissen zufolge wurde dabei ein Mensch verletzt, wie ein Polizeisprecher sagte. Vermutlich sei das Flugzeug von dem Segelflugplatz gestartet, das müsse aber noch abschließend geklärt werden. Weitere Details waren zunächst nicht bekannt.
Offenbach (dpa/lhe) - Das Wetter in Hessen zeigt sich in den kommenden Tagen wechselhaft mit örtlichen Schauern und Gewittern. Am Dienstag soll es Schauer und teils länger anhaltenden Regen sowie teils Gewitter geben, wie der Deutsche Wetterdienst (DWD) am Montag mitteilte. Die Höchstwerte liegen zwischen 20 und 25 Grad. In der Nacht zum Mittwoch bleibt es verbreitet regnerisch, vereinzelt gibt es noch Gewitter.
Torgelow (dpa/mv) - Mehrere Wahlplakate sind in Torgelow (Landkreis Vorpommern-Greifswald) mit verfassungsfeindlichen Symbolen beschmiert worden. Wie die Polizei am Montag mitteilte, wurden bei zehn Großwahlplakaten der Parteien SPD, CDU und Bürgerbündnis mit Kompetenz für Vorpommern die gleichen Beschädigungen durch schwarze Sprühfarbe festgestellt. Die Polizei vermutete, dass die Plakate in der Nacht auf Montag beschmiert wurden. Die Beamten schätzten den Sachschaden auf rund 1500 Euro und suchten nach Zeugen. Nun werde wegen der Verwendung von Symbolen verfassungswidriger Organisationen und Sachbeschädigung ermittelt.
Nürnberg (dpa/lby) - Weil ein 33-jähriger Mann einen anderen Mann mit einer Waffe bedroht haben soll, ist dieser von der Polizei verhaftet worden. Mittlerweile sei der Verdächtige wieder auf freiem Fuß, sagte ein Polizeisprecher am Montag. Der 33-Jährige soll in einem Streit eine Schreckschusspistole auf den ein Jahr jüngeren Mann gerichtet und dabei auch einen Schuss in die Luft abgefeuert haben. Ein Passant habe die Szene am Freitag beobachtet und die Polizei gerufen.