Schacht Konrad: Genehmigung für Endlager hat Bestand

In Salzgitter soll das bundesweit erste nach Atomrecht genehmigte Endlager für schwach- und mittelradioaktive Abfälle entstehen. Der Kampf dagegen geht trotz vieler Rückschläge weiter.

Salzgitter/Hannover (dpa/lni) - Die Genehmigung für das umstrittene Atommüllendlager Schacht Konrad in Salzgitter bleibt bestehen. Die Anträge auf Rücknahme oder Widerruf der Planungen und die Forderung nach Einstellung weiterer Baumaßnahmen seien endgültig abgelehnt worden, teilte das niedersächsische Umweltministerium in Hannover mit. An seiner kritischen Haltung zu einem Endlager ohne bundesweiten Standortvergleich und fehlender Rückholbarkeit ändere das nichts, sagte Minister Christian Meyer (Grüne). 

Nach Meyers Worten blicke die rot-grüne Landesregierung insgesamt kritisch auf das Projekt. Die aktuelle Prüfung sei aber keine politische, sondern eine rechtliche Frage gewesen.

"Auch wenn der Antrag auf vollständige Rücknahme der Genehmigung endgültig abzulehnen ist, lässt sich daraus keine Festlegung für die Zukunft ableiten", sagte Meyer. Im Dezember hatte der Minister schon über eine vorläufige Ablehnung informiert. Gegen die Entscheidung sind Rechtsmittel möglich.