Sanna Marin tritt nach Niederlage als Parteichefin zurück
n-tv
Trotz Zugewinnen landen Sanna Marins Sozialdemokraten bei der Parlamentswahl nur auf Rang drei. Die Regierungschefin zieht daraus Konsequenzen und wird als Parteichefin zurücktreten. Einen internationalen Posten wird sie wohl nicht besetzen. Und auch für die nächsten Präsidentenwahlen macht sie eine klare Ansage.
Nach ihrer Wahlniederlage in Finnland hat die bisherige Ministerpräsidentin Sanna Marin ihren Rücktritt als Chefin der finnischen Sozialdemokraten angekündigt. Sie werde sich bei einem Parteitag im September nicht mehr zur Wahl als Vorsitzende der Partei stellen, sagte die 37-Jährige - einen Tag nach Finnlands offiziellem Beitritt zur NATO - in Helsinki. Dieser Entschluss sei nach dem Ergebnis der Parlamentswahl am Sonntag gereift.
Es seien schwierige Jahre gewesen, nun habe sie die Möglichkeit, zur Seite zu treten, sagte Marin. Sie werde dennoch die Verhandlungen über eine Regierungsbeteiligung ihrer Partei führen. Ein internationaler Posten sei ihr nicht angeboten worden, sagte sie zu Spekulationen, sie könnte nach der Wahlniederlage eine Position im europäischen Ausland anstreben. Auch als Kandidatin für die finnische Präsidentenwahl Anfang 2024, bei der ein Nachfolger von Präsident Sauli Niinistö gesucht wird, stehe sie nicht zur Verfügung.
Marins Sozialdemokraten waren bei der Wahl nur noch drittstärkste Kraft hinter der konservativen Nationalen Sammlungspartei und der rechtspopulistischen Partei Die Finnen geworden. Damit bahnt sich ein Regierungswechsel in Helsinki an. Der konservative Wahlsieger Petteri Orpo will nach Ostern Gespräche mit allen Parteien über eine mögliche neue Regierungskoalition führen.
Benediktbeuern (dpa/lby) - Spezialeinsatzkräfte der Polizei haben am Montag in Benediktbeuern im Landkreis Bad-Tölz-Wolfratshausen einen 34 -jährigen Mann in seiner Wohnung festgenommen. Der Polizeistation Kochel am See sei am Mittag "eine Bedrohungslage aufgrund einer psychischen Ausnahmesituation" des Mannes bekannt geworden, teilte die Polizei mit. Wegen konkreter Anhaltspunkte für Eigen- und Fremdgefährdung rückte ein großes Polizeiaufgebot samt Spezialeinsatzkommando (SEK) und Verhandlungsgruppe an. Nachbargebäude wurden geräumt. Der Betroffene wurde am Nachmittag widerstandslos in Gewahrsam genommen. Verletzt wurde niemand, wie die Polizei mitteilte. Nähere Angaben wollte sie nicht machen.
Coesfeld (dpa/lnw) - Jahrelang hatte der Mann keinen Führerschein, am Montag sollte er die Fahrerlaubnis zurückbekommen. Aus lauter Freude genehmigte sich der 30-Jährige am vergangenen Samstag daraufhin ein paar alkoholische Getränke, wie die Polizei mitteilte. Feiern wollte der Coesfelder damit die Post, die er zuvor von der Straßenverkehrsbehörde bekommen hatte. Das tat er - aber am Steuer eines Fahrzeugs ohne Zulassung und mit unsicherer Fahrweise, wie die Polizei am Montag mitteilte. Daraufhin stoppte ihn die Besatzung eines Streifenwagens. Den Führerschein gab es nicht zurück und die Beamten leiteten ein Verfahren gegen den 30-Jährigen ein. Bei der Aufnahme der Personalien war er auch noch unkooperativ, sodass die Handschellen klickten.
Dresden (dpa/sn) - Team Zastrow - die Partei des früheren sächsischen FDP-Chefs Holger Zastrow - will sich als politischer Player in ganz Sachsen etablieren. Nach dem "spektakulären Ergebnis" bei der Stadtratswahl in Dresden wolle man weitermachen, sagte Zastrow am Montag. "Wir wollen das Projekt ausrollen. Aus dem Dresdner Projekt soll eine waschechte Partei werden." In den vergangenen Wochen habe man bereits still und heimlich eine Partei gegründet und formell die Zulassung erhalten. "Ich möchte gern in Sachsen eine freiheitliche Partei in der Mitte der Gesellschaft etablieren."
Tapfheim (dpa/lby) - Nach Worten von Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (CSU) ist immer noch nicht abzuschätzen, wie hoch die durch das Hochwasser verursachten Schäden für die Landwirtschaft sind. Noch immer sei das Wasser noch nicht komplett abgelaufen, sagte sie beim Besuch eines betroffenen Hofs in Tapfheim (Landkreis Donau-Ries) am Montag. Nicht nur Grünland, sondern auch Ackerland sei teils massiv überflutet worden. Zum Teil seien auch Schadstoffe auf die Flächen gelangt. Die Situation sei immer noch kritisch.