Saarland stimmt Infektionsschutzgesetz im Bundesrat zu
n-tv
Saarbrücken (dpa/lrs) - Die saarländische Landesregierung aus CDU und SPD wird der Neufassung des Infektionsschutzgesetzes im Bundesrat an diesem Freitag zustimmen. Das teilte die Staatskanzlei am Freitagmorgen in Saarbrücken an.
Zuvor hatte das Saarland am Donnerstagabend angekündigt, wegen steigender Corona-Infektionszahlen die geplante Verschärfung der Corona-Regeln schnell umzusetzen. "Wir werden deshalb wie angekündigt bereits zum Wochenende die Maßnahmen verschärfen", sagte Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) am Donnerstag nach einer Ministerpräsidentenkonferenz mit der geschäftsführenden Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Dabei wolle das Saarland über die bei der Schalte beschlossenen Schritte hinausgehen.
Bund und Länder hatten vereinbart, dass beim Überschreiten bestimmter Belastungsschwellen in den Kliniken einheitliche Corona-Maßnahmen greifen sollen. Orientierungsgröße soll die für das jeweilige Bundesland ausgewiesene Hospitalisierungsrate sein - also die gemeldeten Krankenhausaufnahmen von Corona-Patienten pro 100.000 Einwohner in einem Sieben-Tage-Zeitraum.
