Bremer Rechnungshof rügt lange Wartezeiten im Bürgeramt

Um einen Termin im Bürgeramt für einen Reisepass oder eine Kfz-Zulassung zu erhalten, dauert es in Bremen drei Monate - zu lange, wie der Rechnungshof rügt.

Um einen Termin im Bürgeramt für einen Reisepass oder eine Kfz-Zulassung zu erhalten, dauert es in Bremen drei Monate - zu lange, wie der Rechnungshof rügt.

Bremen (dpa/lni) - Der Landesrechnungshof Bremen kritisiert zu lange Wartezeiten für einen Termin beim Bürgeramt. Regelmäßig dauere es drei Monate, um Pass-, Melde-, Führerschein- oder Zulassungsangelegenheiten erledigen zu können, rügt die Behörde in ihrem neuesten Jahresbericht. Planbare Termine sollten den Angaben zufolge eigentlich innerhalb von 31 Tagen erledigt werden. Dieses Ziel werde verfehlt. Bei Angelegenheiten zu Reisepässen, Personalausweisen und Wohnungsmeldungen gebe es teilweise sogar Wartezeiten von vier Monaten.

Als Grund nannte die Behörde, dass das Terminmanagement mangelhaft gesteuert werde. Die Bearbeitungszeiten würden zu großzügig bemessen und begrenzten so das Terminangebot. Dem Bürgeramt fehle auch eine methodengerechte Bemessung des Personalbedarfs, so der Rechnungshof. Dadurch sei eine wirksame Personalsteuerung nicht möglich. Zugleich beeinträchtige ein dauerhaft hoher Krankenstand die Situation. Das Bürgeramt nutze auch die Potenziale der Digitalisierung nicht ausreichend.

Da viele Bürger mit einer Vorlaufzeit von drei Monaten nicht verlässlich einschätzen könnten, ob sie an dem gebuchten Termin tatsächlich Zeit haben, buchten sie zudem oft vorsorglich mehrere zur Auswahl, so die Behörde. Dieses Vorgehen reduziere die Zahl der im System verfügbaren Termine weiter.

Zwar könnten Bürger durch kurzfristig frei werdende Termine ihre Anliegen zum Teil schneller erledigen. Insgesamt könnten die langen Vorlaufzeiten dadurch jedoch nicht wesentlich verringert werden. Das Bürgeramt betreibt an mehreren Standorten im Stadtgebiet Bürgerservicecenter.