Söder präsentiert neue Minister: Ernennung am Mittag
n-tv
München (dpa/lby) - Bei der mit Spannung erwarteten Umbildung des bayerischen Kabinetts will Ministerpräsident Markus Söder am Mittwoch in der Sitzung der CSU-Landtagsfraktion die neuen Minister nennen. Aus Söders Umfeld hieß es, die finalen Entscheidungen würden erst unmittelbar vor Beginn der Sitzung (10.00 Uhr) gefällt. Bisher ist völlig offen, wie viele Kabinettsmitglieder ausgetauscht werden sollen und ob es auch Änderungen bei den Ministerien selbst geben könnte.
Am Mittag um 13.00 Uhr will Söder dann seine neuen Minister dem Landtag vorstellen und diese dort dann auch offiziell ernennen lassen. Neue Minister müssten dann noch vereidigt werden. Wer bereits Mitglied des Kabinetts ist, muss nicht erneut den Eid sprechen.
Über den Umbau des bayerischen Kabinetts war in den vergangenen Wochen immer wieder hinter vorgehaltener Hand und in den Medien spekuliert worden. Dabei hatte es immer geheißen, dass Söder in jedem Fall zunächst abwarten wolle, bis die aktuelle Omikron-Welle in Bayern ihren Höhepunkt überschritten sei. Mit dem personellen Umbau will Söder innerparteilich für neuen Schwung sorgen. Die CSU liegt in den Umfragen bei Werten um die 35 bis 36 Prozent und damit noch hinter dem schlechten Ergebnis der Wahl 2018.
In CSU-Kreisen werden insbesondere Bau- und Verkehrsministerin Kerstin Schreyer, Wissenschaftsminister Bernd Sibler, Familienministerin Carolina Trautner und Europaministern Melanie Huml als Wackelkandidaten genannt. Auch Innen-Staatssekretär Gerhard Eck könnte seinen Kabinettsposten verlieren. Er hatte bereits angekündigt, bei der Landtagswahl im Herbst 2023 nicht mehr kandidieren zu wollen.
