Rundfunkkommission der Länder dringt auf Compliance-Regeln in der ARD
Die Welt
Nach den Enthüllungen über die Vorgänge beim RBB müssten alle ARD-Anstalten klare und einheitliche Regeln für Transparenz und Compliance entwickeln, forderte Heike Raab, die die Rundfunkkommission koordiniert. ZDF und MDR führte sie als Vorbilder an.
Die Rundfunkkommission der Länder erwartet von den ARD-Anstalten so schnell wie möglich die Schaffung einheitlicher Transparenz- und Compliance-Regeln. Die rheinland-pfälzische Staatssekretärin Heike Raab, die für Ministerpräsidentin Malu Dreyer (beide SPD) die Rundfunkkommission koordiniert, sagte in einem am Dienstag veröffentlichten Gespräch mit dem Medienverbund VRM, ihre Erschütterung über die Vorgänge beim RBB, wachse von Tag zu Tag. „Wenn das System solche Blüten treiben kann, braucht es einen ordentlichen Grünschnitt – gerade wenn man Aufgaben und Bedeutung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nicht infrage stellt“, sagte sie.
Die ARD-Anstalten müssten klare und einheitliche Regeln für Transparenz und Compliance entwickeln, die Anti-Korruptionsstandards bei Unternehmen entsprechen. Der MDR habe bereits beispielhafte Regelungen gefunden, an denen sich alle Sender orientieren könnten. Auch das ZDF führte Raab als Vorbild an.