![Rotes Licht und Flugblätter: Kliniken klagen über Finanzlage](https://bilder3.n-tv.de/img/Bilder_dpa_Import/crop24204586/3661321026-cImg_16_9-w1200/Ein-Schild-mit-einem-roten-Kreuz-weist-den-Weg-zur-Notaufnahme.jpg)
Rotes Licht und Flugblätter: Kliniken klagen über Finanzlage
n-tv
Mainz (dpa/lrs) - Kliniken in Rheinland-Pfalz haben auf ihre finanziellen Nöte aufmerksam gemacht. Zum bundesweiten Aktionstag am Dienstag unter dem Motto "Alarmstufe Rot - Krankenhäuser in Not" gab es Aktionen in zahlreichen Häusern. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft verwies auf im Zuge der Inflation stark gestiegenen Kosten. Nötige Tarifsteigerungen verschärften die Situation weiter.
Nach Angaben der Krankenhausgesellschaft Rheinland-Pfalz etwa werden zu dem Aktionstag im Westpfalz-Klinikum Eingänge an den Standorten in Kaiserslautern, Kusel, Kirchheimbolanden und Rockenhausen seit Montag und für eine Woche nachts rot angestrahlt. Im Klinikum Idar-Oberstein wurde in einer "aktiven Mittagspause" mit Plakaten an die Nöte der Kliniken erinnert. Im Krankenhaus in Saarburg und in Häusern der Marienhaus-Gruppe wurden unter anderem Flugblätter verteilt.
Das Marienhaus Klinikum Mainz forderte in einer Mitteilung seinerseits einen Ausgleich der Inflationskosten. Krankenhäuser seien anders als Handel, Handwerk, Gastgewerbe oder Industrie aufgrund "quasi vordefinierter Einnahmen" nicht in der Lage, ihre explodierenden Kosten an Kunden abzuwälzen. Teurer geworden seien medizinisches Personal, Medikamente und technologische Ausstattung.
Der Präsident der Landespflegekammer Rheinland-Pfalz, Markus Mai, sagte: "Das Krankenhaussterben hat sich bereits angekündigt." Es sei von Seiten der Politik aber keine "sinnhafte Steuerung" erkennbar. "Wir laufen Gefahr, einer massiven Unterversorgung ausgesetzt zu sein." Schließungen von Krankenhäusern dürfe es nur geben, wenn es regional ausreichende Strukturen für eine umfassende Notfallversorgung gebe.
![](/newspic/picid-2921044-20240610165629.jpg)
Benediktbeuern (dpa/lby) - Spezialeinsatzkräfte der Polizei haben am Montag in Benediktbeuern im Landkreis Bad-Tölz-Wolfratshausen einen 34 -jährigen Mann in seiner Wohnung festgenommen. Der Polizeistation Kochel am See sei am Mittag "eine Bedrohungslage aufgrund einer psychischen Ausnahmesituation" des Mannes bekannt geworden, teilte die Polizei mit. Wegen konkreter Anhaltspunkte für Eigen- und Fremdgefährdung rückte ein großes Polizeiaufgebot samt Spezialeinsatzkommando (SEK) und Verhandlungsgruppe an. Nachbargebäude wurden geräumt. Der Betroffene wurde am Nachmittag widerstandslos in Gewahrsam genommen. Verletzt wurde niemand, wie die Polizei mitteilte. Nähere Angaben wollte sie nicht machen.
![](/newspic/picid-2921044-20240610161437.jpg)
Coesfeld (dpa/lnw) - Jahrelang hatte der Mann keinen Führerschein, am Montag sollte er die Fahrerlaubnis zurückbekommen. Aus lauter Freude genehmigte sich der 30-Jährige am vergangenen Samstag daraufhin ein paar alkoholische Getränke, wie die Polizei mitteilte. Feiern wollte der Coesfelder damit die Post, die er zuvor von der Straßenverkehrsbehörde bekommen hatte. Das tat er - aber am Steuer eines Fahrzeugs ohne Zulassung und mit unsicherer Fahrweise, wie die Polizei am Montag mitteilte. Daraufhin stoppte ihn die Besatzung eines Streifenwagens. Den Führerschein gab es nicht zurück und die Beamten leiteten ein Verfahren gegen den 30-Jährigen ein. Bei der Aufnahme der Personalien war er auch noch unkooperativ, sodass die Handschellen klickten.
![](/newspic/picid-2921044-20240610153231.jpg)
Dresden (dpa/sn) - Team Zastrow - die Partei des früheren sächsischen FDP-Chefs Holger Zastrow - will sich als politischer Player in ganz Sachsen etablieren. Nach dem "spektakulären Ergebnis" bei der Stadtratswahl in Dresden wolle man weitermachen, sagte Zastrow am Montag. "Wir wollen das Projekt ausrollen. Aus dem Dresdner Projekt soll eine waschechte Partei werden." In den vergangenen Wochen habe man bereits still und heimlich eine Partei gegründet und formell die Zulassung erhalten. "Ich möchte gern in Sachsen eine freiheitliche Partei in der Mitte der Gesellschaft etablieren."
![](/newspic/picid-2921044-20240610153227.jpg)
Tapfheim (dpa/lby) - Nach Worten von Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (CSU) ist immer noch nicht abzuschätzen, wie hoch die durch das Hochwasser verursachten Schäden für die Landwirtschaft sind. Noch immer sei das Wasser noch nicht komplett abgelaufen, sagte sie beim Besuch eines betroffenen Hofs in Tapfheim (Landkreis Donau-Ries) am Montag. Nicht nur Grünland, sondern auch Ackerland sei teils massiv überflutet worden. Zum Teil seien auch Schadstoffe auf die Flächen gelangt. Die Situation sei immer noch kritisch.