Rot-Rot-Grün: Über Corona-Fonds auch Hilfe in Energiekrise
n-tv
Erfurt (dpa/th) - Thüringens rot-rot-grüne Regierungskoalition will einen zweistelligen Millionenbetrag als schnelle Hilfe für Bürger und Wirtschaft in der Energiekrise zur Verfügung stellen. Ein Weg, um das mit dem nötigen Tempo zu ermöglichen, sei, die Zielsetzung des bestehenden Corona-Hilfsfonds auf diesen Bereich zu erweitern, sagte der Fraktionsvorsitzende der Linken, Steffen Dittes, am Mittwoch in Erfurt. In dem Fonds seien derzeit noch etwa 90 Millionen Euro, 60 Millionen davon könnten eingesetzt werden, um beispielsweise in Not geratenen Familien oder kommunalen Unternehmen helfen zu können.
Die Fraktionsvorsitzenden von SPD, Matthias Hey, und Grünen, Astrid Rothe-Beinlich, warben bei der Opposition für diesen Weg. Dafür sei eine Gesetzesänderung zum sogenannten Corona-Sondervermögen nötig, die Rot-Rot-Grün nicht allein beschließen kann. Der Koalition fehlen vier Stimmen für eine eigene Mehrheit im Landtag. Vertreter der Opposition von CDU, AfD und FDP äußerten sich zurückhaltend. Ihnen liege bisher kein Gesetzentwurf vor, der geprüft werden könne.
Halle (dpa/sa) - Zu Jahresbeginn sind weniger Gewerbesteuereinnahmen in den Kassen der Gemeinden in Sachsen-Anhalt gelandet. Die Summe lag im ersten Quartal 2024 bei 296,5 Millionen Euro und damit um 5,8 Millionen Euro niedriger als im Vorjahreszeitraum, wie das Statistische Landesamt am Donnerstag in Halle mitteilte. Das entsprach einem Rückgang um 1,9 Prozent.
Ingenried (dpa/lby) - Durch einen Brand ist das Gebäude einer Heizungsbaufirma in Ingenried im oberbayerischen Landkreis Weilheim-Schongau vollständig zerstört worden. Verletzt wurde durch das Feuer am Donnerstagmorgen niemand, wie die Polizei berichtete. Eine Zeugin hatte die Flammen gesehen und gemeldet. Durch das rasche Eingreifen der Einsatzkräfte sei ein Übergreifen des Feuers auf umliegende Häuser verhindert worden. Der entstandene Schaden wurde von der Polizei auf einen höheren sechsstelligen Euro-Betrag geschätzt. Die genaue Brandursache war zunächst unklar.
Offenbach (dpa/lhe) - In Hessen wird das Wetter in den kommenden Tagen etwas freundlicher. Bei einem Mix aus Sonne und Wolken kommt es nur vereinzelt zu Regenschauern, wie der Deutsche Wetterdienst (DWD) mitteilte. Am Donnerstag steigen die Temperaturen auf 18 bis 21 Grad. In der Nacht wird es von Westen aus bewölkt und regnerisch.
München (dpa/lby) - Die bayerische AfD will ihren Landtagsabgeordneten Franz Bergmüller aus der Partei ausschließen. Es wurde ein Parteiausschlussverfahren wegen nicht gezahlter Mandatsträgerabgaben beantragt, bestätigte Landes-Parteichef Stephan Protschka am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur. Zuvor hatte der Bayerische Rundfunk berichtet. Bergmüller selbst beantwortete eine dpa-Anfrage zunächst nicht.