Richterverein Sachsen: Richter sollen über Maier entscheiden
n-tv
Bautzen/Dresden (dpa/sn) - Der Sächsische Richterverein befürwortet die Anrufung des Richterdienstgerichts im Fall des umstrittenen AfD-Politikers und Richters Jens Maier. "Der Antrag beim Richterdienstgericht ist ein richtiger Schritt", sagte der Landesvorsitzende Reinhard Schade am Samstag laut Mitteilung. "Es gehöre zur wehrhaften Demokratie, den Extremismus in die Schranken zu verweisen." Nun werde in einem rechtsstaatlichen Verfahren entschieden, ob Maier wieder Richter sein könne, der Beschluss der unabhängigen Richter sei abzuwarten.
Der gebürtige Bremer hatte nach seinem Ausscheiden aus dem Bundestag im Herbst 2021 einen Antrag auf Rückkehr in die sächsische Justiz gestellt. Der Jurist war früher Zivilrichter am Landgericht Dresden. Das Justizministerium führt Maier mit Wirkung vom 14. März 2022 in den Richterdienst am Amtsgericht Dippoldiswalde zurück und erfüllt damit einen entsprechenden Anspruch, den er als ehemaliger Abgeordneter nach dem Gesetz hat. Zugleich wurde ein Antrag auf Versetzung Maiers in den Ruhestand nach Paragraf 31 des Richtergesetzes gestellt.
Halle (dpa/sa) - In einer Spielothek in Halle hat es in der Nacht auf Dienstag gebrannt. Eine Lüftung habe gegen Mitternacht Feuer gefangen, teilte die Polizei am Morgen mit. Die Beamten vermuten einen technischen Defekt als Brandursache. Verletzt wurde niemand. Der Einsatz war am Morgen bereits beendet. Zur Höhe des Sachschadens machte die Polizei bislang keine Angaben.
Altmannstein (dpa/lby) - Ein durch das riskante Verhalten eines anderen Autofahrers verursachter Unfall mit drei Autos in Oberbayern ist verhältnismäßig glimpflich ausgegangen. Die Fahrzeuge waren am Montag zusammengestoßen, nachdem mehrere Fahrer durch das Überholmanöver eines bisher Unbekannten zu Vollbremsungen gezwungen worden waren, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Der vierte Wagen kam dabei nicht mehr rechtzeitig zum Stehen und schob das Auto vor ihm in einen weiteren Wagen. Zwar wurde niemand verletzt, der Schaden wird aber auf mehrere Tausend Euro geschätzt. Der überholende Wagen setzte seine Fahrt fort, die Polizei bittet um Hinweise auf ihn oder den überholten Lastwagen.
Bützow (dpa/mv) - Bei einem Wild-Unfall auf der Landstraße 13 bei Bützow (Landkreis Rostock) sind ein Motorradfahrer und seine Beifahrerin verletzt worden. Wie die Polizei am Dienstagmorgen mitteilte, waren der 51-jährige Leichtkraftradfahrer und seine Beifahrerin auf der L13 unterwegs, als plötzlich ein Reh die Straße überquerte. Es kam zu einer Kollision, wodurch der 51-Jährige die Kontrolle über sein Motorrad verlor. Dabei wurde er schwer verletzt; seine 34-jährige Beifahrerin zog sich leichte Verletzungen zu. Beide seien ins Krankenhaus gebracht worden. Das Reh starb.
Chemnitz (dpa/sn) - Im Tarifstreit mit der City-Bahn Chemnitz ist die Lokführergewerkschaft GDL auch in zweiter Instanz vor Gericht unterlegen. Das Landesarbeitsgericht habe das Urteil des Arbeitsgerichts Chemnitz vom 29. Mai in wesentlichen Teilen bestätigt, teilte eine Gerichtssprecherin am Montagabend mit. In dem Rechtsstreit geht es um die Mitwirkung der Gewerkschaft an einem Notdienstplan während der Streiks, um den Schülerverkehr zu sichern.