Rhein: Würde auch ohne Pflicht im ÖPNV eine Maske tragen
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Wiesbaden (dpa/lhe) - Der hessische Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat zu Besonnenheit in der Debatte um weitere Lockerungen der Corona-Regeln aufgerufen. "Wir wollen so viel Freiheit wie möglich im Zusammenhang mit den Corona-Regeln gewähren", sagte Rhein der Deutschen Presse-Agentur in Wiesbaden. "Wir schauen sehr auf die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen." Das gelte auch für die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen.
"Wir beobachten die Lage und entscheiden dann, wie wir weiter mit der Maskenpflicht umgehen", erklärte der Regierungschef. Derzeit bleibe es für den ÖPNV aber bei der Maskenpflicht. Er halte diese Maßnahme für einen verhältnismäßig geringen Eingriff in die Persönlichkeitsrechte. Die Lage müsse aber weiter beobachtet und dann entsprechend reagiert werden.
Als Frankfurter Bürger fahre er auch mit der U-Bahn und dem Bus, berichte der Ministerpräsident. "Das Gedränge ist oft so groß in Bus und Bahn, dass ich selbst jedenfalls - auch wenn es keine Pflicht gäbe - eine Maske tragen würde." Weitere Corona-Maßnahmen bis auf die Maskenpflicht im ÖPNV seien von der Landesregierung derzeit nicht geplant.
München/Brüssel (dpa/lby) - Die Hoffnung der CSU, durch ihr Abschneiden bei der Europawahl einen siebten Sitz im Europäischen Parlament zu gewinnen, hat sich nicht erfüllt. Wie die Bundeswahlleiterin auf ihrer Webseite mitteilte, bleibt die CSU auch im neuen EU-Parlament mit sechs Parlamentariern vertreten.
Erfurt (dpa/th) - In Gera gibt es einen Machtwechsel an der Stadtspitze: Nach Auszählung aller Stimmbezirke erreichte Oberbürgermeister Julian Vonarb (parteilos) bei der Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters am Sonntag nur 40,7 Prozent der Stimmen. Sein Kontrahent, der bisherige Ordnungsdezernent Kurt Dannenberg von der CDU, erhielt 59,3 Prozent, wie aus Daten des Landeswahlleiters hervorgeht. In der ersten Wahlrunde vor zwei Wochen hatten beide etwa gleichauf gelegen.
Berlin (dpa/bb) - Für den Wahlerfolg der AfD in Brandenburg sowohl bei der Europa- als auch bei der Kommunalwahl ist laut Politikwissenschaftler Thorsten Faas vor allem ein Thema verantwortlich. "Wenn man auf Wählerbefragungen schaut, sieht man, dass für viele Menschen, gerade auch in Ostdeutschland, die Fragen von Krieg und Frieden - also etwa wie zukünftig mit der Ukraine umgegangen wird - eines der drängenden Themen war", sagte der Wissenschaftler an der Freien Universität Berlin der Deutschen Presse-Agentur am Montagmorgen.
Stadtsteinach (dpa/lby) - Ein 33-Jähriger ist im oberfränkischen Landkreis Kulmbach mit seinem Gleitschirm abgestürzt und hat sich dabei schwer verletzt. Wie die Polizei am Montag mitteilte, fiel der Mann am Sonntag in Stadtsteinach beim Landeanflug aus rund fünf Metern Höhe zu Boden. Ein anderer Gleitschirmpilot, der bereits gelandet war, habe die Schreie des 33-Jährigen gehört und sei ihm zu Hilfe geeilt. Der verunglückte Pilot sei mit mehreren Brüchen und Prellungen ins Krankenhaus gekommen. Grund für den Absturz war laut Polizei ein Flugfehler.