Reul: Mehr unangemeldete Proteste gegen Corona-Maßnahmen
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Düsseldorf (dpa/lnw) - Die Zahl der unangemeldeten Proteste gegen die Corona-Maßnahmen in Nordrhein-Westfalen hat laut Innenminister Herbert Reul (CDU) stark zugenommen: "Immer mehr Versammlungen werden nicht angemeldet", sagte Reul der "WAZ". In den vergangenen vier Wochen habe es in NRW rund 700 Corona-Demonstrationen mit insgesamt über 100.000 Teilnehmern gegeben. Bis auf 40 Gegendemonstrationen hätten sich die allermeisten Proteste gegen die Corona-Maßnahmen gerichtet. "Bislang blieb es weitgehend friedlich. Aber für die Polizei ist es dennoch eine erhebliche Herausforderung", so Reul zur "WAZ".
Die Versammlungsfreiheit sei "ein wichtiges Grundrecht", sagte Reul: "Doch ich appelliere an alle, die gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen oder was auch immer auf die Straße gehen wollen: Melden Sie Ihre Versammlung.". Das helfe der Polizei bei der Einsatzplanung, diene der Sicherheit der Bevölkerung und der Veranstaltung selbst. "Für unkooperatives Verhalten fehlt mir jedes Verständnis. Das gefährdet am Ende das hohe Gut der Versammlungsfreiheit", warnte der Minister.
Erich Rettinghaus, NRW-Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft, hatte in der "Rheinischen Post" zuletzt schärfere gesetzliche Richtlinien gefordert, um die als "Spaziergänge" deklarierten unangemeldeten Proteste unterbinden zu können: "Die tanzen uns bewusst auf der Nase herum und nutzen die Rechte für ihre Machenschaften gnadenlos aus. Daher brauchen wir unbedingt entsprechende Befugnisse während der Pandemie. Denn so kann es nicht weitergehen", sagte Rettinghaus.
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Dresden (dpa/sn) - Mehrere tausend Menschen haben sich am Samstag zur Party und Demonstration des Christopher-Street-Day (CSD) in Dresden versammelt. Der bunte Zug bewegte sich durch die Alt- und Neustadt. Wie der Sprecher des CSD mitteilte, gehen die Veranstalter derzeit von rund 10.000 Teilnehmern aus. Immer wieder hielt der Demozug für Kundgebungen, unter anderem SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert beteiligte sich daran.
München (dpa/lby) - Auch der ADAC beteiligt sich nach eigenen Angaben an Rettungsaktionen in den Hochwassergebieten. "Wir sind mit allen Rettungshubschraubern Süddeutschlands im Einsatz", sagte der Sprecher der ADAC-Luftrettung, Jochen Oesterle, am Samstag der Deutschen Presse-Agentur. Die Besatzungen hätten erste Menschen aus bedrohten Gebieten ausgeflogen.
Ilmenau (dpa/th) - Ein Mann hat in Ilmenau mehrfach mit einer Waffe geschossen und einen Polizeieinsatz ausgelöst. Anwohner hatten am Freitagnachmittag die Polizei gerufen, nachdem sie den Mann dabei beobachtet hatten, teilte die Polizei am Samstag mit. Bei der anschließenden Fahndung war der Mann nicht mehr auffindbar. Verletzt wurde niemand. Die Polizei sucht nach Zeugen, die Hinweise zur Tat oder zur Person geben können.