Regierung will sich auf Grundzüge für Haushalt verständigen

Ettersburg (dpa/th) - Thüringens rot-rot-grüne Landesregierung will sich heute auf die Eckdaten ihres Haushaltsentwurfs für 2022 einigen. Es geht vor allem um die Höhe der Ausgaben und ob dafür neue Kredite aufgenommen werden müssen. Zudem soll entschieden werden, ob die von den Ministerien angemeldeten zusätzlichen etwa 1000 Stellen realistisch und finanzierbar sind.

Eine der Stellschrauben im Haushalt könnte sein, wann und in welcher Höhe das Land mit der Rückzahlung der Schulden beginnt, die für die Hilfsprogramme in der Corona-Pandemie aufgenommen wurden, hieß es am Rand der Klausur auf Schloss Ettersburg bei Weimar. Finanzministerin Heike Taubert hatte ein Limit für den Haushalt von maximal 11,8 Milliarden Euro gesetzt. Als Finanzbedarf angemeldet wurden von den Ministerien nach ihren Angaben jedoch etwa 12,8 Milliarden Euro. Über Ergebnisse ihrer Haushaltsklausur will die Regierung am Nachmittag die Öffentlichkeit informieren.