Regierung streitet seit Monaten mit Flugbereitschaft

Nicht zum ersten Mal bleibt Außenministerin Baerbock Anfang der Woche mit einem Airbus der Flugbereitschaft liegen. Eine Überraschung scheint das für niemanden zu sein: Einem Bericht zufolge schieben sich Regierung und Luftwaffe seit Monaten in regem Schriftverkehr gegenseitig die Schuld zu.

Die Bundesregierung streitet intern bereits seit Monaten über die Einsatzbereitschaft der Regierungsflugzeuge. Wie der "Spiegel" berichtet, hat sich die Protokollabteilung des Auswärtigen Amts, die auch für die Reisen von Kanzler- und Bundespräsidialamt zuständig ist, am 2. November 2022 in einem Brief an Oberst Daniel Draken, den Chef der Flugbereitschaft, gewandt. Man habe wiederholt feststellen müssen, dass die Ressourcen der Flugbereitschaft auf das erhöhte Reiseaufkommen nach Corona nicht ausgelegt seien, hieß es darin laut Bericht. "Dies wurde von den von uns betreuten Häusern, die allesamt von diesen Problemen konkret betroffen sind, auf höchster Ebene problematisiert. Uns würde interessieren, wie Sie beabsichtigen, diese Herausforderungen zu bewältigen."

Kurz darauf soll sich eine "Kontaktgruppe" zur Lösung der Probleme rund um die Flugbereitschaft gebildet haben. Am 26. Januar trafen sich die Büroleiter von Baerbock, Scholz und Steinmeier mit Oberst Draken und seinem Team im Kanzleramt. Die Flugbereitschaft bat laut Bericht darum, planbare Reisen in einer Art Halbjahresübersicht vorab anzumelden, um die Planungen zu vereinfachen. Bisher ist aus der Idee nichts geworden.

Stattdessen sollen sich Auswärtiges Amt, Kanzleramt und Bundespräsidialamt im Mai auch beim Verteidigungsministerium beschwert haben. In einem Brief schlugen sie vor, die Piloten und Mannschaften der Luftwaffe für mehrere Flugzeugtypen zu schulen, um mehr Flüge mit den Regierungsjets zu ermöglichen, schreibt der "Spiegel". Das Wehrressort antwortete knapp, dass das auch in der zivilen Luftfahrt nicht die Regel sei. Intern beschwert man sich demnach im Verteidigungsministerium, dass die anderen Häuser nicht verstanden hätten, was das Problem sei.