Rechtsextreme Szene gespalten über Ukraine-Krieg
n-tv
Der Ukraine-Krieg treibt auch in Niedersachsen viele Menschen auf die Straße. Pro-russische Demonstrationen sind dabei eine Seltenheit. Die rechtsextreme Szene ist derweil gespalten.
Hannover (dpa/lni) - Die rechtsextreme Szene ist nach Einschätzung des niedersächsischen Verfassungsschutzes uneins in der Bewertung des Ukraine-Kriegs. Einerseits werde Russlands Präsident Wladimir Putin in der Szene verteidigt mit der Darstellung, die Aggression gehe von der Nato unter der Führung der USA aus. Andererseits sei in einem rechtsextremen Telegram-Kanal mit 300 Beteiligten dazu aufgerufen worden, sich an der Bildung pro-ukrainischer Einheiten zu beteiligen. Über Ausreisen von niedersächsischen Rechtsextremen zur Beteiligung an Kampfhandlungen in der Ukraine lägen jedoch keine Erkenntnisse vor, teilte der Verfassungsschutz auf Anfrage mit.
Insgesamt ist der Krieg demnach seit Ende Februar "das bestimmende politische Thema im deutschen Rechtsextremismus". Die zuvor dominierende Corona-Politik sei in den Hintergrund gedrängt worden, wobei es auch "zu einer diffusen Vermengung" beider Themen komme.
Einen fundamentalen Konflikt in der Szene sieht der Verfassungsschutz deswegen indes nicht. "Die Wahrung deutscher Interessen ist hier nach wie vor verbindendes Element", heißt es. Weil man sich der Konflikthaftigkeit des Themas bewusst sei, werde eine klare Positionierung bisweilen umgangen.
