Rechnungshof kritisiert Luftkampfsystem

Mit dem Luftkampfsystem FCAS soll der Eurofighter abgelöst werden. Über die weitere Finanzierung des milliardenschweren Projekts soll noch vor der Sommerpause im Bundestag entschieden werden. Doch der Bundesrechnungshof äußert schwere Bedenken.

Der Bundesrechnungshof hat vor der Entscheidung im Bundestag über die weitere Finanzierung des milliardenschweren Luftkampfsystems FCAS vor gravierenden Mängeln gewarnt. In ihrem als Verschlusssache eingestuften Papier weisen die Prüfer auf eingeschränkte Nutzungsrechte an den mit Steuergeldern finanzierten Entwicklungen hin und kritisieren, "dass dem Parlament noch kein endverhandeltes Vertragswerk vorgelegt werden kann". "Ob die Risiken tragbar sind, ist in der politischen Gesamtschau zu entscheiden", heißt es. FCAS soll von 2040 an einsatzfähig sein und den Eurofighter ablösen. Es soll im Verbund mit unbewaffneten und bewaffneten Drohnen fliegen und ist insofern mehr als ein Kampfflugzeug. Die Gesamtkosten wurden auf einen dreistelligen Milliardenbetrag geschätzt. An dem Projekt sind die Industrien Deutschlands, Frankreichs und inzwischen auch Spaniens beteiligt. Das Vorhaben - voller Titel: Next Generation Weapon System in einem Future Combat Air System (NGWS/FCAS) - ist überaus komplex. Nur ein Streitpunkt: Wer hält die Nutzungsrechte, wenn mit Steuergeldern in dieser Höhe technologische Quantensprünge finanziert werden.