Rechnungshof bemängelt Mietvertrag für Zukunftsmuseum
n-tv
Hat die Staatsregierung für die Anmietung der Räumlichkeiten des Deutschen Museums in Nürnberg Steuergelder verschwendet? Der Oberste Rechnungshof ist zumindest der Auffassung, der Mietvertrag sei "vermieterfreundlich".
Nürnberg/München (dpa/lby) - Im Streit um die Finanzierung des Nürnberger Zukunftsmuseums - einer Zweigstelle des Deutschen Museums in München - hat der Bayerische Oberste Rechnungshof (ORH) das Vorgehen der Staatsregierung kritisiert. Der Mietvertrag mit einem Nürnberger Unternehmer sei als "vermieterfreundlich" einzustufen, sagte ein ORH-Sprecher der Deutschen Presse-Agentur. Zunächst hatte die "Süddeutsche Zeitung" berichtet. Die Risiken gingen einseitig zu Lasten des Mieters.
Die Kosten für die Anmietung der Gebäude für das Museum im innerstädtischen Nürnberger Augustinerhof sind seit langer Zeit Gegenstand politischer Streitigkeiten. Die Opposition im Landtag wirft der Staatsregierung und insbesondere Ministerpräsident Markus Söder (CSU) vor, die Kosten vernachlässigt zu haben. Bereits 2021 seien die Kosten mit jährlich 2,9 Millionen Euro höher, als in der staatlichen Verpflichtungserklärung (2,8 Millionen Euro) niedergelegt. Söder war als Finanzminister an der Vorbereitung der Anmietung beteiligt.
Bayerns Kunstminister Markus Blume (CSU) wies die Kritik zurück. "Falsche Argumente werden durch Wiederholung nicht besser. Ein komplexer Mietvertrag für eine Sonderimmobilie ist in keiner Weise mit Anmietungen von der Stange vergleichbar", sagte Blume als Reaktion auf die Aussagen vom Rechnungshof. "Der große Erfolg des Deutschen Museums Nürnberg seit seiner Eröffnung im Herbst 2021 unterstreicht die Qualität des musealen Konzepts wie auch die Richtigkeit des zentral gelegenen Standorts", betonte Blume.
Zwickau (dpa/sn) - Das Unwetter hat den Freistaat Sachsen an diesem Wochenende nicht so schwer getroffen, wie zunächst befürchtet. Trotzdem mussten die Feuerwehren zu Hunderten Einsätzen ausrücken, wie die Rettungsleitstellen am Sonntag mitteilten. Schwertpunkte waren dabei der Landkreis Zwickau und der Vogtlandkreis. Dort habe es am Samstag insgesamt 150 witterungsbedingte Einsätze gegeben, wie die zuständige Feuerwehr-Regionalleitstelle auf Anfrage mitteilte.
Dillingen (dpa/lby) - In den Hochwassergebieten im Landkreis Dillingen a.d.Donau hilft seit Sonntagmorgen die Bundeswehr im Kampf gegen das Hochwasser. Rund 70 Mann der Bundeswehr seien zur Unterstützung der Hilfskräfte im Landkreis im Einsatz, teilte das Landratsamt mit. 30 Mann unterstützten beim Befüllen von Sandsäcken in der Stadt Höchstädt, sie sollten anschließend in der Stadt Wertingen bei der Verbauung von Sandsäcken helfen. Weitere 40 Mann seien in Peterswörth, einem Gemeindeteil der Stadt Gundelfingen, mit dem Aufbau von Sandsäcken beschäftigt. Dort sei die Donau linksseitig in Flussrichtung über die Ufer getreten. Ein am Vortag errichteter Behelfsdamm sei gebrochen.
Alfdorf/Kaisersbach/Gschwend (dpa/lsw) - In zwei Orten im Rems-Murr-Kreis und in einem Ort im Ostalbkreis gilt seit Samstagabend ein Gebot zum Abkochen des Trinkwassers. Konkret handele es sich um Ortsteile in Altdorf, Kaisersbach und Gschwend, teilte das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenschutz am Samstag mit. Regenwasser sei in die Versorgung eingedrungen, es käme zu Verunreinigungen.
Berlin (dpa/bb) - In bestimmten Straßen am Görlitzer Park in Berlin-Kreuzberg, der für Drogenhandel bekannt ist, fallen die Straßenlaternen auffallend häufig aus. Das geht aus einer Antwort des Senats auf eine Grünen-Anfrage hervor. Ob die Laternen tatsächlich nur öfter defekt sind oder gezielt beschädigt werden, blieb unklar.
Großensee (dpa/lno) - Bei einer Frontalkollision zwischen zwei Motorrädern in Großensee (Kreis Stormarn) sind zwei Menschen schwer verletzt worden. Nach ersten Angaben war eine 57 Jahre alte Motorradfahrerin am Samstagabend aufgrund eines Fahrfehlers in den Gegenverkehr geraten, wie die Polizei mitteilte. Daraufhin kollidierte sie mit einem 60-jährigen Motorradfahrer auf der Gegenfahrbahn. Beide Verletzte wurden in ein Krankenhaus gebracht. Zuvor hatte die "Hamburger Morgenpost" darüber berichtet.