Rechnungshof befürchtet "Schieflage" im Haushalt 2024
n-tv
Erfurt/Rudolstadt (dpa/th) - Der Thüringer Landesrechnungshof hat den Haushaltsentwurf der Landesregierung für das Jahr 2024 kritisiert. Zwar erkenne man an, dass der Freistaat seit 2021 ohne neue Schulden auskomme und 2022 mit dem Abbau der Schulden aus der Corona-Krise begonnen hat, heißt es in einer Mitteilung des Landesrechnungshofes vom Mittwoch. Allerdings weise der Haushaltsentwurf "mehrere Punkte auf, die Zweifel an einem tragfähigen finanzpolitischen Konzept für die kommenden Jahre aufkommen lassen". Der Entwurf weise etwa ein "rekordverdächtiges Finanzierungsdefizit" von 817 Millionen Euro auf.
"Wir werden mit dem Jahr 2024 an einem Punkt ankommen, an dem der Haushalt strukturell in Schieflage zu geraten droht. Viele ungünstige Entwicklungen, die der Rechnungshof schon länger angemahnt hat, entfalten nun ihre Wirkung auf den Landeshaushalt", sagte Rechnungshofpräsidentin Kirsten Butzke laut Mitteilung im Haushalts- und Finanzausschuss des Thüringer Landtags. Es sei nicht gelungen, nach den krisenbedingten Ausgabenaufwüchsen wieder auf ein normales Niveau zurückzukehren.
Der Rechnungshof warnte vor einem Szenario der Stagflation - "steigende Preise gepaart mit niedrigem oder keinem Wachstum". "Die Einnahmesituation wird nach allen Prognosen nicht mit der Dynamik der Ausgaben mithalten können", hieß es in der Mitteilung.
Die konjunkturelle Entwicklung habe sich zuletzt deutlich abgekühlt. "Es ist deshalb nicht die Zeit, noch weitere leistungsgesetzliche Ansprüche zu beschließen, die das Land spätestens ab 2025 vor große finanzpolitische Probleme stellen werden", so Butzke.
München (dpa/lby) - Die andauernden Regenschauer haben seit Samstagmorgen auch in München zu mehr als 350 Einsätzen der Feuerwehr geführt. Das sagte ein Sprecher der Feuerwehr am Sonntag. Einige Bäume fielen auf dem aufgeweichten Boden um, einer auf eine Trambahnoberleitung. Ein großes Problem sei das gestiegene Grundwasser, das in die Häuser drücke. Bei den meisten Einsätzen handelte es sich folglich überwiegend um vollgelaufene Keller oder Tiefgaragen. Zudem führt auch die Isar Hochwasser.
Nümbrecht (dpa/lnw) - Ein Mofafahrer und sein Sozius sind bei einem Zusammenstoß mit einem Auto an einer Kreuzung im Oberbergischen Kreis schwer verletzt worden. Der 15-jährige Fahrer wurde per Rettungshubschrauber in eine Klinik nach Köln gebracht, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Sein 14-jähriger Mitfahrer kam mit dem Rettungswagen ins Krankenhaus. Die genaue Ursache des Unfalls am Freitagnachmittag in Nümbrecht-Bierenbachtal war zunächst nicht bekannt. Laut Polizei war der 53-jährige Autofahrer vorfahrtsberechtigt.
Zwickau (dpa/sn) - Das Unwetter hat den Freistaat Sachsen an diesem Wochenende nicht so schwer getroffen, wie zunächst befürchtet. Trotzdem mussten die Feuerwehren zu Hunderten Einsätzen ausrücken, wie die Rettungsleitstellen am Sonntag mitteilten. Schwertpunkte waren dabei der Landkreis Zwickau und der Vogtlandkreis. Dort habe es am Samstag insgesamt 150 witterungsbedingte Einsätze gegeben, wie die zuständige Feuerwehr-Regionalleitstelle auf Anfrage mitteilte.
Dillingen (dpa/lby) - In den Hochwassergebieten im Landkreis Dillingen a.d.Donau hilft seit Sonntagmorgen die Bundeswehr im Kampf gegen das Hochwasser. Rund 70 Mann der Bundeswehr seien zur Unterstützung der Hilfskräfte im Landkreis im Einsatz, teilte das Landratsamt mit. 30 Mann unterstützten beim Befüllen von Sandsäcken in der Stadt Höchstädt, sie sollten anschließend in der Stadt Wertingen bei der Verbauung von Sandsäcken helfen. Weitere 40 Mann seien in Peterswörth, einem Gemeindeteil der Stadt Gundelfingen, mit dem Aufbau von Sandsäcken beschäftigt. Dort sei die Donau linksseitig in Flussrichtung über die Ufer getreten. Ein am Vortag errichteter Behelfsdamm sei gebrochen.
Alfdorf/Kaisersbach/Gschwend (dpa/lsw) - In zwei Orten im Rems-Murr-Kreis und in einem Ort im Ostalbkreis gilt seit Samstagabend ein Gebot zum Abkochen des Trinkwassers. Konkret handele es sich um Ortsteile in Altdorf, Kaisersbach und Gschwend, teilte das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenschutz am Samstag mit. Regenwasser sei in die Versorgung eingedrungen, es käme zu Verunreinigungen.