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Ramelow schlägt Landtagswahl am 1. September 2024 vor
n-tv
Erfurt (dpa/th) - Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) will die Landtagswahl 2024 zum ersten möglichen Termin im kommenden Jahr ermöglichen. "Ich werde den 1. September 2024 dem Kabinett vorschlagen", sagte Ramelow am Mittwoch auf dpa-Anfrage in Erfurt. Zuvor hatte er Anfang September in seinem öffentlichen Internet-Tagebuch als nach den gesetzlichen Regelungen frühesten Termin für die Wahl ins Spiel gebracht - darüber hatte MDR Thüringen berichtet.
Ramelow steht seit 2020 einer Minderheitsregierung aus Linke, SPD und Grünen vor. Ihr fehlen im Landtag vier Stimmen - sie ist damit bei allen Gesetzen und Initiativen auf Stimmen aus der Opposition angewiesen. Der Versuch, den Landtag für eine Neuwahl vorfristig aufzulösen, war gescheitert, weil Teile von Rot-Rot-Grün Sorge hatten, dass das nur mit Stimmen der in Thüringen vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuften AfD gelingen könnte.
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Bützow (dpa/mv) - Bei einem Wild-Unfall auf der Landstraße 13 bei Bützow (Landkreis Rostock) sind ein Motorradfahrer und seine Beifahrerin verletzt worden. Wie die Polizei am Dienstagmorgen mitteilte, waren der 51-jährige Leichtkraftradfahrer und seine Beifahrerin auf der L13 unterwegs, als plötzlich ein Reh die Straße überquerte. Es kam zu einer Kollision, wodurch der 51-Jährige die Kontrolle über sein Motorrad verlor. Dabei wurde er schwer verletzt; seine 34-jährige Beifahrerin zog sich leichte Verletzungen zu. Beide seien ins Krankenhaus gebracht worden. Das Reh starb.
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Chemnitz (dpa/sn) - Im Tarifstreit mit der City-Bahn Chemnitz ist die Lokführergewerkschaft GDL auch in zweiter Instanz vor Gericht unterlegen. Das Landesarbeitsgericht habe das Urteil des Arbeitsgerichts Chemnitz vom 29. Mai in wesentlichen Teilen bestätigt, teilte eine Gerichtssprecherin am Montagabend mit. In dem Rechtsstreit geht es um die Mitwirkung der Gewerkschaft an einem Notdienstplan während der Streiks, um den Schülerverkehr zu sichern.
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Auftrieb für die Rechtspopulisten bei der Europawahl: Die AfD steht bei den Jungwählern hoch im Kurs, sie liegt gemeinsam mit der Union ganz vorn. Die Grünen haben bei den jungen Leuten massiv eingebüßt. Grüne Themen wurden längst von anderen abgelöst, analysiert Politikwissenschaftler Thomas König, Professor für Politikwissenschaft und europäische Politik an der Universität Mannheim im Gespräch mit ntv.