Putins Söldner stehen schon bereit
n-tv
Der Einsatz der Bundeswehr im afrikanischen Mali läuft noch bis Mai. Frankreich hat seinen Abzug bereits angekündigt. Russland steht mit seinen Söldnern bereit, die Lücke zu füllen. Dann droht der Konflikt vollends zu eskalieren.
Unbeachtet von der deutschen Öffentlichkeit eskaliert in Mali die Lage, und das nur wenige Wochen vor der Entscheidung des Bundestags über eine Verlängerung des weltweit größten Bundeswehr-Einsatzes. Im Norden des Landes, wo die Bundeswehr als Teil einer Blauhelm-Truppe der Vereinten Nationen (MINUSMA) stationiert ist, haben Dschihadisten eine Offensive begonnen, die für weitere Instabilität sorgt. Im Zentrum Malis sollen Mitglieder der Armee und russische Söldner ein Massaker an Zivilisten verübt haben - die Bundesregierung fordert eine schnelle Aufklärung der "schockierenden Berichte" über hunderte von Tötungen.
Das westafrikanische Land ist seit fast zehn Jahren Schauplatz eines der weltweit größten Blauhelm-Einsätze, welche die von Krisen geschüttelte Nation stabilisieren soll. Französische Soldaten hatten 2013 Dschihadisten vertrieben, die im Norden eine Schreckensherrschaft errichtet hatten. Doch Mali - viermal so groß wie Deutschland - ist nie wieder wirklich zur Ruhe gekommen. Der Staat kehrte nicht in die von den Franzosen befreiten Gebiete zurück. Die Folge: Dschihadisten und kriminelle Netzwerke wie Schmuggler machten sich breit und rekrutierten aus der verarmten Bevölkerung.
Schlimmer noch: Die Dschihadisten sind nun fester Teil der Gesellschaft geworden. Sie bauen einen Parallelstaat mit eigenen Strukturen, wie zum Beispiel Schulen, auf und haben sich auch im Zentrum des Landes festgesetzt. Während die deutsche Öffentlichkeit verständlicherweise auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine fokussiert ist, hat sich die Lage in Mali in den letzten Wochen noch einmal verschlechtert. Dschihadisten des "Islamischen Staats in der größeren Sahara" - ein Ableger der Terror-Gruppe aus dem Nahen Osten - haben im Norden Territorium erobert und angeblich hunderte Mitglieder der Tuareg-Volksgruppe getötet. Sie planen nach Informationen aus militärischen Quellen einen weiteren Vorstoß, diesmal Richtung der Großstadt Gao, wo auch die Bundeswehr stationiert ist.
Berlin (dpa/bb) - Der Deutsche Bahnkunden-Verband hat die zahlreichen Verkehrsbehinderungen im Nahverkehr der vergangenen Tage im Zuge der Ukraine-Wiederaufbaukonferenz kritisiert. "Es fehlte nicht nur an Durchsagen mit alternativen Fahrtmöglichkeiten, sondern auch an Ersatzverkehren rund um die gesperrten Bereiche. Dort wurde, auch mit den üblichen Fahrzeuggrößen, mehr schlecht als recht das übliche Angebot gefahren", teilte ein Sprecher des Verbands am Mittwochabend mit.
Bad Kreuznach (dpa/lrs) - Ein Motorradfahrer ist zwischen Bad Münster am Stein und Norheim bei einem Unfall schwer verletzt worden. Der 31-Jährige kam mit seinem Fahrzeug auf der L235 in einer Linkskurve aus zunächst ungeklärter Ursache von der Fahrbahn ab und prallte gegen einen Leitpfosten, wie die Polizei am Abend mitteilte. Der Mann kam mit schweren Verletzungen in ein Krankenhaus. Die Straße war für etwa eineinhalb Stunden am Abend gesperrt. Die Polizei in Bad Kreuznach bittet Zeugen, die Angaben zum Unfallhergang machen können, sich mit den Beamten in Verbindung zu setzen.
Dresden (dpa/sn) - Der Sächsische Landtag hat ein neues Verfassungsschutzgesetz verabschiedet und damit Vorgaben der Rechtssprechung umgesetzt. Grünen-Innenpolitiker Valentin Lippmann sprach am Mittwoch von einer tiefgreifenden Reform. "Die Tätigkeit des Verfassungsschutzes muss über jeden Zweifel an ihrer Rechtmäßigkeit erhaben sein." Man gebe ihm nun "angemessene Befugnisse" zum Schutz der freiheitlichen Demokratie und schütze zudem die Bürgerrechte, indem der Behörde klare Grenzen gesetzt werden.
In den USA wird der Schritt bereits als eine "Brücke" zur NATO-Mitgliedschaft der Ukraine bezeichnet: Washington und Kiew wollen ein bilaterales Sicherheitsabkommen unterzeichnen. Das Dokument enthält zwar keine Zusagen zu Waffenlieferungen, soll aber sicherstellen, "dass die Ukraine sich selbst verteidigen kann."
Kressbronn (dpa/lsw) - Anwohner einiger Ortsteile von Kressbronn am Bodensee sollen wegen möglicher Belastungen mit Keimen im Leitungsnetz ihr Trinkwasser abkochen. Als Nachwirkung des Hochwassers seien in einem Wasserbehälter Keime gefunden worden, teilte die Gemeinde am Mittwoch mit. Der größte Teil des Ortskerns sei von dem Gebot zum Abkochen jedoch nicht betroffen.
Regensburg (dpa/lby) - Die Autobahn 3 Richtung Passau ist am Mittwochabend wegen eines Schadens an der Donaubrücke Sinzing zwischen der Anschlussstelle Nittendorf und dem Autobahnkreuz Regensburg gesperrt worden. Wie die Autobahngesellschaft mitteilte, "muss ein Schaden an der Übergangskonstruktion am Ende der Brücke umgehend repariert werden". Das sei aus Sicherheitsgründen kurzfristig notwendig.