Putin plant Gespräch mit Xi vor Neujahr
n-tv
Russlands Präsident Putin gibt sich bezüglich seiner Invasion in die Ukraine siegessicher und verhandlungsbereit. Eine Verurteilung des Krieges durch Chinas Staatschef Xi Jinping muss er jedenfalls nicht fürchten, da die Beziehungen beider Länder stabil sind. Nun bittet er Xi zum Gespräch.
Russlands Präsident Wladimir Putin will nach Angaben des Kreml bis zum Jahreswechsel mit Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping sprechen. "Tatsächlich wird ein solcher Kontakt vorbereitet", bestätigte Kremlsprecher Dmitri Peskow der Nachrichtenagentur Interfax zufolge. Über das Format der Gespräche - ein Telefonat oder ein persönliches Treffen - wollte der 55-Jährige nichts verraten.
Die Beziehungen beider Länder gelten ungeachtet des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine als gut. Im Gegensatz zum Gespräch mit Xi sucht der Kreml nach eigenen Angaben keinen Kontakt mit dem Westen. Peskow dementierte, dass in den nächsten Tagen ein Telefonat mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron geplant sei. Auch einen Neujahrsgruß an US-Präsident Joe Biden werde es nicht geben, versicherte Putins Sprecher.
Persönlich haben sich Xi Jinping und Putin zuletzt im September am Rande des Gipfels der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit im usbekischen Samarkand getroffen. Der chinesische Staatschef hat in der Vorwoche zudem Putins Vorgänger Dmitri Medwedew in Peking empfangen. China hat sich offiziell für eine diplomatische Lösung des Ukrainekriegs ausgesprochen, diesen aber nicht verurteilt und sich auch nicht den westlichen Sanktionen gegen Russland angeschlossen.
Benediktbeuern (dpa/lby) - Spezialeinsatzkräfte der Polizei haben am Montag in Benediktbeuern im Landkreis Bad-Tölz-Wolfratshausen einen 34 -jährigen Mann in seiner Wohnung festgenommen. Der Polizeistation Kochel am See sei am Mittag "eine Bedrohungslage aufgrund einer psychischen Ausnahmesituation" des Mannes bekannt geworden, teilte die Polizei mit. Wegen konkreter Anhaltspunkte für Eigen- und Fremdgefährdung rückte ein großes Polizeiaufgebot samt Spezialeinsatzkommando (SEK) und Verhandlungsgruppe an. Nachbargebäude wurden geräumt. Der Betroffene wurde am Nachmittag widerstandslos in Gewahrsam genommen. Verletzt wurde niemand, wie die Polizei mitteilte. Nähere Angaben wollte sie nicht machen.
Coesfeld (dpa/lnw) - Jahrelang hatte der Mann keinen Führerschein, am Montag sollte er die Fahrerlaubnis zurückbekommen. Aus lauter Freude genehmigte sich der 30-Jährige am vergangenen Samstag daraufhin ein paar alkoholische Getränke, wie die Polizei mitteilte. Feiern wollte der Coesfelder damit die Post, die er zuvor von der Straßenverkehrsbehörde bekommen hatte. Das tat er - aber am Steuer eines Fahrzeugs ohne Zulassung und mit unsicherer Fahrweise, wie die Polizei am Montag mitteilte. Daraufhin stoppte ihn die Besatzung eines Streifenwagens. Den Führerschein gab es nicht zurück und die Beamten leiteten ein Verfahren gegen den 30-Jährigen ein. Bei der Aufnahme der Personalien war er auch noch unkooperativ, sodass die Handschellen klickten.
Dresden (dpa/sn) - Team Zastrow - die Partei des früheren sächsischen FDP-Chefs Holger Zastrow - will sich als politischer Player in ganz Sachsen etablieren. Nach dem "spektakulären Ergebnis" bei der Stadtratswahl in Dresden wolle man weitermachen, sagte Zastrow am Montag. "Wir wollen das Projekt ausrollen. Aus dem Dresdner Projekt soll eine waschechte Partei werden." In den vergangenen Wochen habe man bereits still und heimlich eine Partei gegründet und formell die Zulassung erhalten. "Ich möchte gern in Sachsen eine freiheitliche Partei in der Mitte der Gesellschaft etablieren."
Tapfheim (dpa/lby) - Nach Worten von Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (CSU) ist immer noch nicht abzuschätzen, wie hoch die durch das Hochwasser verursachten Schäden für die Landwirtschaft sind. Noch immer sei das Wasser noch nicht komplett abgelaufen, sagte sie beim Besuch eines betroffenen Hofs in Tapfheim (Landkreis Donau-Ries) am Montag. Nicht nur Grünland, sondern auch Ackerland sei teils massiv überflutet worden. Zum Teil seien auch Schadstoffe auf die Flächen gelangt. Die Situation sei immer noch kritisch.