Prozess wegen Verdacht der IS-Mitgliedschaft
n-tv
Frankfurt/Main (dpa/lhe) - Unter anderem wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) muss sich eine 38 Jahre alte Frau ab September vor dem Frankfurter Oberlandesgericht verantworten. Der Angeklagten wird vorgeworfen, 2014 von Deutschland nach Syrien gereist zu sein und sich dort dem IS angeschlossen zu haben. Um ihren Ehemann, den Sie dort geheiratet hatte, beispielsweise die Teilnahme an Kämpfen zu ermöglichen, soll sie sämtliche Aufgaben im Haushalt übernommen haben.
Darüber hinaus soll sie sich via Facebook an heiratswillige Frauen in Europa gewandt haben, um ihnen ihre Unterstützung bei der Ausreise in das Gebiet des IS anzubieten. Das Ehepaar steht zudem unter Verdacht, in der irakischen Stadt Tal Afar zwei vom IS zugewiesene Unterkünfte besetzt zu haben, deren rechtmäßige Bewohner geflohen waren.
Die heute 38-Jährige war im Sommer 2017 von kurdischen Einheiten festgenommen und in ein Gefangenenlager gebracht worden. Im Herbst 2022 wurde sie nach Deutschland ausgeflogen und am Frankfurter Flughafen festgenommen. Seitdem sitzt sie in Untersuchungshaft. Die Hauptverhandlung vor dem Oberlandesgericht beginnt am 8. September.
Kamenz (dpa/sn) - Die AfD hat bei den Wahlen der Kreistage in allen zehn sächsischen Landkreisen die Mehrheit errungen. Nach Auszählung aller Stimmen erreichte sie zwischen 27,2 Prozent im Landkreis Leipzig und 36,1 Prozent im Landkreis Görlitz, wie aus der Übersicht des Landeswahlleiters hervorgeht. Auch bei den Stadtratswahlen in den kreisfreien Städten konnte die AfD punkten. In Dresden und Chemnitz wurde sie ebenfalls stärkste Kraft. Nur in Leipzig musste sie sich CDU und Linken geschlagen geben und kam auf Platz 3. Die sächsische AfD wird vom Landesverfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuft, wehrt sich derzeit aber juristisch dagegen.
Benediktbeuern (dpa/lby) - Spezialeinsatzkräfte der Polizei haben am Montag in Benediktbeuern im Landkreis Bad-Tölz-Wolfratshausen einen 34 -jährigen Mann in seiner Wohnung festgenommen. Der Polizeistation Kochel am See sei am Mittag "eine Bedrohungslage aufgrund einer psychischen Ausnahmesituation" des Mannes bekannt geworden, teilte die Polizei mit. Wegen konkreter Anhaltspunkte für Eigen- und Fremdgefährdung rückte ein großes Polizeiaufgebot samt Spezialeinsatzkommando (SEK) und Verhandlungsgruppe an. Nachbargebäude wurden geräumt. Der Betroffene wurde am Nachmittag widerstandslos in Gewahrsam genommen. Verletzt wurde niemand, wie die Polizei mitteilte. Nähere Angaben wollte sie nicht machen.
Coesfeld (dpa/lnw) - Jahrelang hatte der Mann keinen Führerschein, am Montag sollte er die Fahrerlaubnis zurückbekommen. Aus lauter Freude genehmigte sich der 30-Jährige am vergangenen Samstag daraufhin ein paar alkoholische Getränke, wie die Polizei mitteilte. Feiern wollte der Coesfelder damit die Post, die er zuvor von der Straßenverkehrsbehörde bekommen hatte. Das tat er - aber am Steuer eines Fahrzeugs ohne Zulassung und mit unsicherer Fahrweise, wie die Polizei am Montag mitteilte. Daraufhin stoppte ihn die Besatzung eines Streifenwagens. Den Führerschein gab es nicht zurück und die Beamten leiteten ein Verfahren gegen den 30-Jährigen ein. Bei der Aufnahme der Personalien war er auch noch unkooperativ, sodass die Handschellen klickten.