Proteste in London gegen Ruanda-Abschiebung
n-tv
Kürzlich peitschen Tories den umstrittenen Ruanda-Plan durch das Parlament. Erste Migranten sollen bereits in das ostafrikanische Land abgeschoben werden. Betroffene sollen zuvor festgenommen werden. Aktivisten versuchen das mit aller Kraft zu verhindern.
In London haben Aktivisten gegen die Festnahme von Migranten zur anschließenden Abschiebung nach Ruanda protestiert. Dutzende Demonstrierende versuchten einen Bus zu blockieren, der nach ihren Informationen Asylbewerber von einer Unterkunft im Südosten der Hauptstadt an die englische Südküste bringen sollte. Auch in anderen Städten des Landes organisierten Aktivisten Proteste gegen die von der Regierung angekündigten Festnahmen von Migranten.
Das britische Parlament hatte in der vergangenen Woche ein umstrittenes Gesetz beschlossen, das die Abschiebung illegal eingereister Menschen nach Ruanda erlaubt, ohne dass deren Herkunft oder ihr Asylantrag vorher geprüft wird. Ruanda wurde dafür als sicheres Drittland eingestuft. Die Asylanträge der Abgeschobenen sollen dann von der Regierung in Kigali geprüft werden. Sollten sie bewilligt werden, bekommen die Flüchtlinge ein Aufenthaltsrecht in dem ostafrikanischen Land und dürfen nicht nach Großbritannien zurückkehren.
Die britische Regierung will bis Jahresende 5700 Menschen nach Ruanda abschieben. Am Mittwoch hatte London erstmals bekannt gegeben, dass Migranten festgenommen wurden, damit sie abgeschoben werden können. Es seien "eine Reihe landesweiter Einsätze" im Gange, erklärte das Innenministerium. Die Polizei werde "rasch diejenigen Menschen festnehmen, die kein Recht haben, hier zu sein, damit wir die Flüge starten lassen können", sagte Innenminister James Cleverly.
Potsdam (dpa/bb) - Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke hat sich für eine stärkere Zusammenarbeit mit Polen ausgesprochen. "Die gelebte deutsch-polnische Freundschaft ist ein wichtiger Beitrag für ein starkes und einiges Europa", sagte der SPD-Politiker am Donnerstag in Potsdam. Er freue sich, dass sich die neue Regierung in Warschau offen zeige für eine engere Kooperation mit Deutschland. Die Entwicklung der Grenzregion müsse in Berlin und Warschau wieder stärker in den Fokus rücken.
Erlangen (dpa/lby) - Mit dem traditionellen Fassanstich hat am Donnerstag die Erlanger Bergkirchweih begonnen. Bis zum 27. Mai heißt es dann in der mittelfränkischen Universitätsstadt wieder: "Der Berg ruft". Wie jedes Jahr erwarten die Veranstalter bis zu einer Million Gäste. Das Volksfest ist nach Angaben der Stadt nicht nur eins der ältesten in Bayern. Es gilt wegen der gemütlichen Atmosphäre auch als eines der schönsten.
Hannover (dpa/lni) - Die Bäckerei Göing hat das am Mittwoch in ihren 28 Filialen in Hannover verkaufte "Superbrot" zurückgerufen. In dem Körnerbrot könnten Fremdkörper wie metallische Teile von einem Teigkneter enthalten sein, sagte ein Sprecher des Unternehmens am Donnerstag. Kunden und Kundinnen wurden aufgefordert, das Brot nicht zu essen. Es könne in jeder Filiale der Bäckerei ohne Quittung zurückgegeben werden.