Problematische Gruppen-Chats von Polizisten: Ermittlungen
n-tv
Berlin (dpa/bb) - Bei der Berliner Polizei sind zwei weitere Chatgruppen entdeckt worden, in denen problematische Nachrichten mit "fremdenfeindlichem" Tenor ausgetauscht wurden. Das sagte eine Polizeisprecherin am Freitag. Erste Untersuchungen hätten ergeben, dass die Nachrichten, Bilder und Karikaturen zwar inhaltlich nicht strafbar seien, aber Verstöße gegen die Beamtenvorschriften und Dienstverfahren nach sich ziehen könnten. Die Ermittlungen betreffen 62 Polizisten, wie mitgeteilt wurde.
"Die Rollen der beteiligten Dienstkräfte sind dabei unterschiedlich und reichen von aktivem Tun bis zum Dulden entsprechender Inhalte." Einzelne Polizisten seien bereits versetzt worden. Allen Polizisten müsse klar sein, dass sie in solchen Chatgruppen auch nicht Mitglied sein dürften.
Seit April 2021 untersucht eine polizeiinterne Ermittlungsgruppe "Zentral" des Landeskriminalamtes Verbindungen von Polizisten zu rechtsextremistischen Kreisen und Straftaten. Dabei wurden auch immer wieder Handys beschlagnahmt und ausgewertet. Auf die weiteren Gruppen stieß man dann in diesen Handys.
Im ersten Halbjahr 2022 liefen bei der Berliner Polizei 64 Disziplinarverfahren wegen Dienstvergehen mit politischer Motivation. Mehr als 60 Polizisten und Polizistinnen standen wegen rassistischen oder rechtsextremistischen Fehlverhaltens und entsprechender Äußerungen im Verdacht. Bei der Berliner Polizei arbeiten insgesamt knapp 27.000 Polizeibeamte und Angestellte.
München (dpa/lby) - Die bayerische Staatsregierung will die jahrelangen Planungen für ein neues Konzerthaus in München noch einmal komplett von vorn beginnen und damit eine Halbierung der Kosten erreichen. Kern des Projekts soll ein großer Konzertsaal sein - das "Drumherum" werde aber weniger, wie Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in München sagte. Ziel sei es, bis 2036 "erfolgreich zu sein".
Vechta (dpa/lni) - Bei Löscharbeiten in einem Wohnhaus in Vechta haben Einsatzkräfte der Feuerwehr am Dienstag einen Toten gefunden. Bei dem Mann handelt es sich wahrscheinlich um den 66 Jahre alten Bewohner, der alleine in dem Haus lebte, teilte die Polizei mit. Todes- und Brandursache müssten nun ermittelt werden.
Bielefeld (dpa/lnw) - Mit einem Geländewagen sind Diebe in die Tür eines Juweliergeschäfts in Bielefeld gefahren und haben Schmuck aus den Vitrinen gestohlen. Mindestens drei maskierte Männer seien in der Nacht zum Dienstag mit dem Wagen in die Front des Geschäfts gefahren, sagte ein Polizeisprecher. Eine Glastür wurde dabei so stark beschädigt, dass die Täter zu Fuß in den Laden gelangten. Sie hätten "diversen Schmuck" erbeutet, teilte die Polizei mit, ohne weitere Details zu nennen. Dann seien sie mit dem Geländewagen geflüchtet, hätten wenig später aber das Fluchtfahrzeug gewechselt. Die Ermittler hoffen bei der Fahndung nun auch auf Hinweise von Zeugen.