Präsident Dierks sieht Landtag als "lernendes System"
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Trotz längerer Entscheidungswege hält der sächsische Landtagspräsident Dierks das Parlament für handlungsfähig. So blickt er auf das erste Jahr mit einer Minderheitsregierung.
Dresden (dpa/sn) - Landtagspräsident Alexander Dierks hat ein Jahr nach der Konstituierung des sächsischen Parlaments nach der Landtagswahl 2024 ein positives Fazit gezogen. Der Landtag habe die notwendigen Entscheidungen getroffen, sagte der CDU-Politiker der "Freien Presse". Dierks verwies darauf, dass die Geschäftsordnung beschlossen, das Präsidium und der Ministerpräsident gewählt und der Doppelhaushalt verabschiedet worden seien.
"Das Parlament ist als lernendes System in der Lage, mit der Situation einer Minderheitsregierung umzugehen, die wir alle vorher nicht kannten und die man sich ja auch im luftleeren Raum schwer vorstellen kann", sagte Dierks.
In Sachsen regiert aktuell eine Minderheitskoalition aus CDU und SPD. Den Doppelhaushalt 2025/2026 hatten die beiden Partner mit den Oppositionsfraktionen Grüne und Linke beschlossen. Die notwendigen Prozesse, um zu Entscheidungen zu kommen, seien deutlich langwieriger geworden, sagte der Landtagspräsident.
