Poseck pocht auf Gespräche für Rückführungen nach Syrien

In der Debatte um Syrien-Rückkehrer fordert Hessens Innenminister Poseck (CDU) die Bundesregierung auf, an ihrem Kurs festzuhalten. Gespräche für mögliche Rückführungen nach Syrien seien nötig.

Wiesbaden/Berlin (dpa/lhe) - Nach Äußerungen von Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) zur freiwilligen Rückkehr syrischer Flüchtlinge pocht Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) auf eine konsequente Umsetzung der Migrationswende. Die Bundesregierung habe erkannt, dass diese gebraucht werde "und bereits viele Maßnahmen auf den Weg gebracht, um Gesellschaft und Staat zu entlasten", erklärte Poseck in Wiesbaden.

Er begrüße es sehr, dass Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) diese Zielsetzung auch im Hinblick auf Afghanistan und Syrien besonders in den Fokus genommen habe. "Nach dem Ende des Bürgerkriegs in Syrien gilt es, die Lage neu zu bewerten und Gespräche für mögliche Rückführungen zu führen", erklärte Poseck. Auch in Afghanistan gebe es bereits direkte Gespräche mit Kabul, um Straftäter und Gefährder abzuschieben. "Dieser Weg ist unerlässlich, um unsere Interessen zur Geltung zu bringen. Perspektivisch müssen wir anstreben, wieder zu regelhaften Abschiebungen von ausreisepflichtigen Menschen auch nach Afghanistan und Syrien zu kommen." 

Bundesaußenminister Wadephul hatte nach einem Besuch im vom Bürgerkrieg gezeichneten Syrien angezweifelt, dass angesichts der massiven Zerstörung kurzfristig eine große Zahl syrischer Flüchtlinge freiwillig dorthin zurückkehrt. Ein solch großes Ausmaß an Zerstörung habe er persönlich bisher nicht gesehen. "Hier können wirklich kaum Menschen richtig würdig leben", sagte der Minister bei einem Besuch in Harasta, einem noch immer schwer verwüsteten Vorort von Damaskus.