Polizeigewalt, Amtsmissbrauch: Deutlich mehr Strafverfahren

In den Corona-Jahren gab es laut niedersächsischem Justizministerium mehr Strafverfahren gegen Polizisten. Woran liegt das?

Hannover (dpa/lni) - Die Zahl der Strafverfahren wegen Polizeigewalt und Amtsmissbrauchs durch Polizisten ist in Niedersachsen während der Corona-Pandemie kontinuierlich gestiegen. Das geht aus einer Antwort des Justizministeriums auf eine Anfrage der Deutschen Presse-Agentur hervor. Allein im vergangenen Jahr gab es 687 Verfahren deswegen - das sind 257 mehr als im Vor-Corona-Jahr 2019.

Insgesamt gab es in den Corona-Jahren 2020 bis 2022 den Daten zufolge 1055 Strafverfahren wegen Zwangs und Missbrauchs durch Polizisten, im Vergleich zu 774 in den drei Jahren davor. Ähnlich ist es bei "Gewaltausübung und Aussetzung": Während es von 2017 bis 2019 insgesamt 536 Strafverfahren in diesem Sachgebiet gab, stieg die Zahl in den Jahren 2020 bis 2022 auf 726. In beiden Sachgebieten gab es 2022 die meisten Fälle in den vergangenen zehn Jahren.

Zur Anklage kommen diese jedoch so gut wie gar nicht. Bei der Gewaltausübung durch Polizisten traf das im Jahr 2022 auf keinen einzigen Fall zu, beim Amtsmissbrauch waren es auch nur vier Fälle, das entspricht einem Prozent. Laut der Geschäftsführerin der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jana Herzog, liegt das daran, dass die Anschuldigungen häufig ungerechtfertigt seien.