Polizei durchsucht Büros des Tourismusverbands
n-tv
Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den Landestourismusverband MV wegen des Verdachts auf Subventionsbetrug. Nun wurden Räumlichkeiten des Verbands durchsucht.
Rostock (dpa/mv) - Beamte des Landeskriminalamtes haben Büros des Landestourismusverbandes an dessen Sitz in Rostock durchsucht. Die Aktion sei im Auftrag der Staatsanwaltschaft Schwerin auf Grundlage eines Durchsuchungsbeschlusses erfolgt, bestätigte der Sprecher der Staatsanwaltschaft. Im Rahmen der laufenden Ermittlungen wegen des Verdachts auf Subventionsbetrugs hätten die Beamten nach Beweismitteln gesucht. Zuvor hatten mehrere Medien berichtet.
Das Wirtschaftsministerium hatte im Februar Anzeige erstattet, nachdem eigenen Angaben zufolge Unregelmäßigkeiten bei der Abrechnung von Fördermitteln aufgefallen waren. Die Staatsanwaltschaft Schwerin hatte einen Anfangsverdacht geprüft und bejaht. Zwischenzeitlich wurden wegen mangelnder Zuverlässigkeit die Fördermittel geblockt, die aber mittlerweile wieder ausgezahlt werden.
Der Tourismusverband Mecklenburg-Vorpommern ist ein eigenständiger, aber nahezu vollständig vom Land finanzierter Verein, der als Landestourismusorganisation fast ausschließlich Landesaufgaben ausführt und dafür nach eigenen Angaben knapp sechs Millionen Euro Förderung pro Jahr erhält. Darin enthalten sind auch alle Personalkosten. Der Verband soll in eine Landesgesellschaft umgewandelt werden.
