Polen beklagt "Diktat Deutschlands" bei Energie
n-tv
Eine Gaspreisbremse auf EU-Ebene birgt nach Ansicht der Bundesregierung Gefahren für die Versorgung - auf nationaler Ebene jedoch nicht. Regierungschefs mehrerer EU-Staaten kritisieren diese Haltung. Sie werfen Deutschland vor, den Wettbewerb im gemeinsamen Binnenmarkt zu verzerren.
Vor dem EU-Gipfel in Prag hat der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki die deutsche Energiepolitik scharf kritisiert. "Es ist klar, dass es nicht sein darf, dass die Energiepolitik der Europäischen Union unter dem Diktat Deutschlands umgesetzt wird", sagte Morawiecki. Deutschland habe schon in der Corona- und in der Finanzkrise "andere belehrt und sich sehr arrogant" verhalten. "Heute will derselbe Staat, indem er die gewaltige Kraft seiner Wirtschaft und seines Kapitals nutzt, enorme Mittel bereitstellen, nämlich 200 Milliarden Euro, um allein seiner Industrie zu helfen."
Auch andere Regierungschefs kritisierten den deutschen Plan, mit 200 Milliarden Euro bis 2024 die hohen Energiepreise abzufedern. Am Freitag beraten die 27 Staats- und Regierungschefs über ein gemeinsames Vorgehen in der Energiekrise. Bundeskanzler Olaf Scholz verteidigte den Abwehrplan seiner Regierung gegen hohe Strom- und Gaspreise.
Er betonte, dass Deutschland damit nicht alleine stehe. "Viele andere machen etwas Ähnliches jetzt und in den nächsten Jahren." Scholz hat die geplanten Maßnahmen als "Doppelwumms" bezeichnet. Viele EU-Länder kritisieren, dass nicht alle Staaten die finanziellen Mittel hätten, um ein solches Vorgehen zu finanzieren, und daher der Binnenmarkt verzerrt werden könnte. "Es darf nicht sein, dass es der polnischen Industrie schlechter geht als der Industrie in Deutschland, Österreich oder anderen Ländern der Europäischen Union", betonte Morawiecki.
Schwarzenbruck (dpa/lby) - Ein Feuer in einem Einfamilienhaus in Schwarzenbruck (Landkreis Nürnberger Land) hat einen geschätzten Schaden von 700.000 Euro verursacht. Das Feuer soll in der Nacht zum Sonntag im Bereich des Ofens ausgebrochen sein, wie ein Polizeisprecher mitteilte. Die beiden Bewohner, eine 77-Jährige und ein 76-Jähriger, verließen das Gebäude unverletzt. Das Haus sei zunächst nicht mehr bewohnbar.
Sulingen (dpa/lni) - Ein Motorradfahrer ist im Landkreis Diepholz gegen einen Baum geprallt und gestorben. Der 24-Jährige sei ersten Erkenntnissen der Ermittler nach am Samstagmittag aus zunächst ungeklärter Ursachen mit seiner Maschine von der Straße abgekommen, teilte die Polizei mit. Bei dem Unfall wurde er so schwer verletzt, dass er noch an der Unfallstelle starb.