Pistorius macht "Kriegstüchtigkeit" zur Handlungsmaxime

Mit dem "brutalen Angriff" Russlands auf die Ukraine sei der Krieg "nach Europa zurückgekehrt", sagt Verteidigungsminister Pistorius - und stellt seine verteidigungspolitischen Richtlinien vor. Mit diesen will er die Bundeswehr "kriegstüchtig" machen - und zum Rückgrat der Abschreckung.

Vor dem Hintergrund des russischen Angriffs auf die Ukraine hat Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius neue verteidigungspolitische Richtlinien für eine "kriegstüchtige" Bundeswehr erlassen. Deutschland müsse "das Rückgrat der Abschreckung und kollektiven Verteidigung in Europa sein", erklärte Pistorius in Berlin. Gemeinsam mit Generalinspekteur Carsten Breuer betonte er, Deutschlands "Partner in Europa, Nordamerika und der Welt" erwarteten, "dass wir uns dieser Verantwortung stellen".

Die letzten verteidigungspolitischen Richtlinien wurden 2011 erlassen. In der nun veröffentlichten Neuauflage heißt es, die Bundeswehr müsse "in allen Bereichen kriegstüchtig" werden - ein Begriff, mit dem Pistorius jüngst auch Kritik ausgelöst hatte. Die Vorgaben der neuen Richtlinien werden nun in ein neues Fähigkeitsprofil für die Truppe und in eine Militärstrategie umgesetzt.

"Die Russische Föderation bleibt ohne einen fundamentalen inneren Wandel dauerhaft die größte Bedrohung für Frieden und Sicherheit im euroatlantischen Raum", heißt es in den Richtlinien. Mit dem "brutalen Angriff" von Russlands Präsident Wladimir Putin auf die Ukraine sei der Krieg "nach Europa zurückgekehrt", betonte Pistorius. Durch die dadurch ausgelöste Zeitenwende müsse Deutschland nun "sicherheitspolitisch erwachsen" werden. Die neuen verteidigungspolitischen Richtlinien seien dabei die "Richtschnur für den notwendigen, tiefgreifenden Mentalitätswandel in der gesamten Sicherheitspolitik". Deutschland müsse wehrhaft und resilient sein, also als Gesellschaft und Staat stabil bei Angriffen und Störaktionen, heißt es weiter.