Pandemie treibt Bundesländer in neue Schulden

Wegen der Schuldenbremse plant keine Landesregierung 2020 neue Schulden. Das Coronavirus zwingt die Bundesländer jedoch dazu, milliardenschwere Kredite aufzunehmen. Die finanziellen Folgeschäden der Pandemie werden noch jahrzehntelang zu spüren sein.

Die 16 Bundesländer haben in der Corona-Krise bislang fast 60 Milliarden Euro neue Schulden angehäuft. Dies ist trotz der hohen Summe deutlich weniger als in der ersten Phase der Pandemie noch befürchtet. Die von den Länderparlamenten abgesegneten Kreditermächtigungen gehen darüber noch weit hinaus, wurden aber bislang von kaum einer Landesregierung ausgeschöpft. Das hat eine dpa-Umfrage unter den Finanzministerien und -behörden der 16 Länder ergeben.

Mindestens drei Bundesländer - Niedersachsen, Thüringen, und Baden-Württemberg - wollen bereits im kommenden Jahr mit der Abzahlung der Corona-Schulden beginnen. Nach dem Beginn der Krise hatten die Landtage, die Bürgerschaften der zwei Hansestädte und das Berliner Abgeordnetenhaus allein 2020 über 100 Milliarden Euro neue Schulden genehmigt. Dabei trafen mehrere Länder quasi Vorratsbeschlüsse, weil sie die Aufnahme der Kredite über mehrere Jahre strecken.