Péter Vida als Vorsitzender von BVB/Freie Wähler bestätigt
n-tv
Potsdam (dpa/bb) - Der Landtagsabgeordnete Péter Vida ist als Vorsitzender der Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen (BVB)/Freie Wähler bestätigt worden. Die Zentralversammlung habe Vida am Samstag in Bernau mit 93 Prozent der abgegebenen Stimmen wiedergewählt, teilte der Landesvorstand von BVB/Freie Wähler mit. Es gab keine Gegenkandidaten.
Die Zentralversammlung gab den Angaben zufolge zehn Monate vor der Landtagswahl auch den Startschuss für eine Volksinitiative unter dem Titel "Gesundheit ist keine Ware: Krankenhäuser und Praxen retten". Damit wird ein Krankenhaus-Rettungsfonds zum Erhalt aller Standorte in Brandenburg gefordert. Zudem sollen die Landärzte-Stipendien verdoppelt und die Ausbildungskosten für nichtärztliche Praxisassistenten vom Land übernommen werden.
Vida erklärte in seiner Rede, BVB/Freie Wähler wolle bei den Kreistagswahlen im kommenden Jahr mit rund 1000 Bewerbern ins Rennen gehen. Bei der Landtagswahl im September werde ein Ergebnis von 8 Prozent angestrebt. Bei der Landtagswahl 2019 war BVB/Freie Wähler mit 5,0 Prozent ins Parlament eingezogen.
Der Abgeordnete Philip Zeschmann war Anfang November aus der Fraktion BVB/Freie Wähler ausgetreten und zur AfD-Fraktion gewechselt. Dadurch verloren die vier verbliebenen Abgeordneten den Fraktionsstatus. Dagegen hat Vida einen Eilantrag beim Landesverfassungsgericht eingereicht. Über ein Organstreitverfahren soll der Erhalt als Fraktion durchgesetzt werden.
