Pähle optimistisch bei Datenschützer-Wahl

Magdeburg (dpa/sa) - Nach jahrelanger Hängepartie geht SPD-Fraktionschefin Katja Pähle davon aus, dass der schwarz-rot-gelben Koalition in der nächsten Woche die Wahl des obersten Datenschützers in Sachsen-Anhalt gelingt. Es gebe innerhalb der Koalition große Zuversicht, dass der Kandidat im Landtag eine Mehrheit finden werde, sagte Pähle am Donnerstag in Magdeburg. Sie hoffe, dass das leidige Thema dann endlich abgeräumt werde.

CDU, SPD und FDP schlagen den Juristen Daniel Neugebauer als neuen Datenschutzbeauftragten vor. Er ist bisher als Rechtsanwalt in Halle aktiv.

Die Stelle ist seit mehreren Jahren unbesetzt. Verschiedene Kandidaten fielen im Parlament bei den geheimen Wahlen durch. In den Reihen der CDU-Fraktion waren dem Vernehmen nach zuletzt erneut Bedenken aufgekommen, dass in den eigenen Reihen nicht genug Abgeordnete für Neugebauer stimmen könnten.

Pähle ließ am Donnerstag offen, ob es bei einem solchen Szenario möglicherweise einen zweiten Wahlgang geben könnte. "Wenn wir das nicht im ersten Wahlgang schaffen, dann haben wir ein Problem", sagte sie. Für die Lösung dessen bräuchte man in einem solchen Fall gegebenenfalls Zeit, so die SPD-Fraktionsvorsitzende.