Pähle optimistisch bei Datenschützer-Wahl
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Magdeburg (dpa/sa) - Nach jahrelanger Hängepartie geht SPD-Fraktionschefin Katja Pähle davon aus, dass der schwarz-rot-gelben Koalition in der nächsten Woche die Wahl des obersten Datenschützers in Sachsen-Anhalt gelingt. Es gebe innerhalb der Koalition große Zuversicht, dass der Kandidat im Landtag eine Mehrheit finden werde, sagte Pähle am Donnerstag in Magdeburg. Sie hoffe, dass das leidige Thema dann endlich abgeräumt werde.
CDU, SPD und FDP schlagen den Juristen Daniel Neugebauer als neuen Datenschutzbeauftragten vor. Er ist bisher als Rechtsanwalt in Halle aktiv.
Die Stelle ist seit mehreren Jahren unbesetzt. Verschiedene Kandidaten fielen im Parlament bei den geheimen Wahlen durch. In den Reihen der CDU-Fraktion waren dem Vernehmen nach zuletzt erneut Bedenken aufgekommen, dass in den eigenen Reihen nicht genug Abgeordnete für Neugebauer stimmen könnten.
Pähle ließ am Donnerstag offen, ob es bei einem solchen Szenario möglicherweise einen zweiten Wahlgang geben könnte. "Wenn wir das nicht im ersten Wahlgang schaffen, dann haben wir ein Problem", sagte sie. Für die Lösung dessen bräuchte man in einem solchen Fall gegebenenfalls Zeit, so die SPD-Fraktionsvorsitzende.
Die deutsche Industrie darbt derzeit besonders. Erste zarte Erholungspfänzchen täuschen nicht über die Probleme hinweg. Aber es geht auch anders, findet zumindest Kanzler Scholz. Auf einem Wirtschaftsforum in Brandenburg findet er für die Entwicklung in Ostdeutschland positive Worte - und kündigt mehr Tempo an.
Walldorf (dpa/lsw) - Ein Minderjähriger soll ein nicht zugelassenes Auto durch Walldorf (Rhein-Neckar-Kreis) gefahren haben. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, soll der 13-Jährige den Wagen zuvor aus einer Autowerkstatt entwendet haben. Ein Zeuge alarmierte demnach die Polizei, als er am Samstagabend das Auto ohne Kennzeichen sah. Offenbar bemerkte der minderjährige Fahrer den Zeugen, schaltete das Licht aus und bog in eine Einfahrt ein. Seine zunächst unbekannten Mitfahrer sollen dort aus dem Wagen geflüchtet sein. Beamte einer Streife fassten den 13-Jährigen, der seinem Alter gemäß nach Polizeiangaben nicht über eine Fahrerlaubnis verfügte. Die Ermittlungen wurden aufgenommen.
Heilsbronn (dpa/lby) - Nach der Verletzung eines 25-Jährigen mit einem Maßkrug auf einem Kirchweihfest in Dietenhofen (Landkreis Ansbach) ermittelt eine Mordkommission. Die Staatsanwaltschaft gehe aufgrund der potenziell lebensbedrohlichen Tatausführung von einem versuchten Tötungsdelikt aus, teilte das Polizeipräsidium Mittelfranken am Sonntag mit.
Colditz (dpa/sn) - Mehrere Sturzfluten nach Starkregen haben die Feuerwehr in Colditz (Landkreis Leipzig) am Samstagabend in Atem gehalten. Es seien Dutzende Keller vollgelaufen und Grundstücke überspült worden, sagte Stadtwehrleiter Steffen Schmidt am Sonntag. Die Keller im Ortsteil Podelwitz seien derzeit unbewohnbar, auch der Strom musste in einigen Haushalten abgestellt werden. Die Feuerwehr sei derzeit noch für die Nacharbeitung vor Ort. Zudem sei die Durchfahrt zu zwei Stadtteilen wegen der Regenmassen für einige Stunden gesperrt worden. Verletzt wurde aber nach ersten Angaben niemand. Am Sonntag hatte sich Umweltminister Wolfram Günther (Grüne) in Colditz ein Bild von der Lage gemacht.
Die Europawahl rückt näher, doch nur wenige der Spitzenkandidaten deutscher Parteien sind den Wählern bekannt. Dabei haben die aussichtsreichsten Männer und Frauen je ihre ganz eigene spannende Ausgangslage: Zwei Frauen haben Aussichten auf den deutschen Kommissar-Posten, eine steht Kanzler Scholz nur auf den Wahlplakaten sehr nah, einer fordert CSU-Chef Söder heraus, drei wären echte Newcomer im Europaparlament. Und einer tritt im Wahlkampf nicht mehr auf. ntv.de stellt die Kandidaten und Kandidatinnen vor.