OVG bestätigt 2G-Regel für Gastronomie in Sachsen
n-tv
Bautzen (dpa/sn) - Das sächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) hat die 2G-Regel für die Gastronomie im Freistaat bestätigt. Die Maßnahme sei voraussichtlich verhältnismäßig, teilte das Gericht in Bautzen am Mittwoch mit. Die Betreiberin eines Restaurants in Dresden hatte sich in einem Eilverfahren gegen die Regelung in der Corona-Notfallverordnung gewandt (Az.: 3 B 435/21). Derzeit haben nur Geimpfte der Genesene Zutritt zu Gastronomiebetrieben. Diese sind zudem zur Kontakterfassung verpflichtet.
Die 2G-Regel werde nicht dadurch infrage gestellt, dass auch Geimpfte und Genesene nicht vollständig geschützt seien und das Virus übertragen können, begründete das Gericht seine Auffassung. Für die Eignung einer Maßnahme reiche es aus, wenn der verfolgte Zweck durch die Maßnahme gefördert werden könne, ohne dass das vollständige Erreichen des Zwecks gesichert sein müsse, so das OVG. Eine Impfung oder eine durchgemachte Erkrankung würden das Infektionsrisiko erheblich senken.
Das OVG befasste sich erstmals mit der 2G-Regel, nachdem das niedersächsische Oberverwaltungsgericht vorige Woche die Vorschrift für den Einzelhandel in dem Bundesland gekippt hatte. Die Infektionslage in Sachsen sei weiterhin deutlich angespannter als in Niedersachsen, betonte das OVG. Zudem werde das Infektionsrisiko in der Gastronomie höher eingeschätzt als im Einzelhandel.
Erfurt (dpa/th) - In Thüringen sind im Jahr 2023 sieben Prozent mehr Speisefische gefischt worden als im Vorjahr. Im Jahr 2023 erzeugten 52 Thüringer Aquakulturbetriebe insgesamt 811 Tonnen Speisefisch. Das waren 54 Tonnen mehr als 2022, wie das Thüringer Landesamt für Statistik am Montag mitteilte. Dieser Zuwachs sei insbesondere auf eine gestiegene Erzeugung von forellenartigen Fischen zurückzuführen, hieß es. Bundesweit wurden im Jahr 2023 16.849 Tonnen Speisefisch erzeugt, der Anteil der in Thüringen gefischten Speisefische lag bei 4,8 Prozent, wie das Amt mitteilte.
Leipzig (dpa/sn) - Die fünfte Erweiterung der Deutschen Nationalbibliothek in Leipzig rückt näher. Im Rahmen eines Architekturwettbewerbs wurden 20 vorausgewählte Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus ganz Europa aufgerufen, ihre Entwürfe und Modelle für einen fünften Anbau einzureichen. Das teilte der Direktor von Deutschlands größter Bibliothek, Johannes Neuer, am Montag in Leipzig mit. Die Entwürfe sollen am 10. September von einem Preisgericht beurteilt und ausgezeichnet werden. Die Arbeiten aller Teilnehmer werden dann in einer Ausstellung vorgestellt.
Forst Lohrerstraße (dpa/lby) - Eine 74-jährige Beifahrerin ist im unterfränkischen Landkreis Main-Spessart bei einem Autounfall ums Leben gekommen. Wie die Polizei mitteilte, sei der 80 Jahre alte Fahrer des Wagens in der Nacht zum Montag im gemeindefreien Gebiet Forst Lohrerstraße von der Bundesstraße 26 abgekommen und gegen einen Baum geprallt. Fahrer und Beifahrerin wurden laut Polizei schwer verletzt. Die 74-Jährige starb den Angaben nach im Krankenhaus. Wie es zu dem Unfall kam, war zunächst unklar. Die Staatsanwaltschaft zog einen Sachverständigen hinzu.