Orbans Partei boykottiert Sitzung zu Schwedens NATO-Beitritt
n-tv
Ungarns Ministerpräsident dreht Schweden seit geraumer Zeit eine lange Nase, wenn es um den Wunsch des Landes geht, der NATO beizutreten. Demonstrativ bleiben nun Abgeordnete von Orbans Fidesz-Partei fern, als das Parlament tagt, um über die Aufnahme in das Verteidigungsbündnis abzustimmen.
Wegen eines Boykotts der Regierungspartei ist im ungarischen Parlament eine von der Opposition anberaumte Sondersitzung zu Schwedens NATO-Beitritt verschoben worden. Von 199 Abgeordneten stimmten lediglich 51 über die Tagesordnung ab, weshalb die Sitzung vertagt werden musste. Mit Ausnahme des stellvertretenden Parlamentspräsidenten Sandor Lezsak blieben die Abgeordneten der nationalkonservativen Fidesz-Partei der Sitzung geschlossen fern.
Politiker fast aller Oppositionsparteien hatten auf eine rasche Ratifizierung des schwedischen Beitrittsgesuchs gedrängt. Agnes Vadai von der größten Oppositionspartei warf dem ungarischen Regierungschef Viktor Orban vor, die Abstimmung aufgrund seiner "persönlichen Eitelkeit" zu verzögern. Dieser wolle "in der internationalen Presse Schlagzeilen machen" und mit der Destabilisierung von NATO und EU ein Signal in Richtung des russischen Präsidenten Wladimir Putin senden, sagte sie.
Die Parlamentssitzung am Montag fand nach Angaben der US-Botschaft in Budapest im Beisein von US-Botschafter David Pressman und Vertretern von 14 weiteren NATO-Staaten statt. Die Vereinigten Staaten hatten Orban am Freitag in einer Erklärung an sein Versprechen erinnert, mit Blick auf den schwedischen NATO-Beitritt "bei der nächstmöglichen Gelegenheit" zu handeln. Die Parlamentssitzung am heutigen Montag sei eine solche Gelegenheit, hieß es darin.
Gebsattel (dpa/lby) - Auf einer Geburtstagsfeier in Gebsattel (Landkreis Ansbach) sind zwei Gäste mit einer Axt angegriffen und verletzt worden. Als Täter verdächtigt die Polizei einen 37-Jährigen. Die Mordkommission ermittle wegen eines versuchten Tötungsdelikts, teilte das Polizeipräsidium Mittelfranken mit. Zwei Männer im Alter von 21 und 28 Jahren wurden bei dem Vorfall in einem Vereinsheim am frühen Sonntagmorgen am Oberkörper und an den Händen verletzt, glücklicherweise nicht lebensbedrohlich, wie es in der Mitteilung heißt. Der 28-Jährige sei allerdings stationär im Krankenhaus aufgenommen worden.
Die deutsche Industrie darbt derzeit besonders. Erste zarte Erholungspfänzchen täuschen nicht über die Probleme hinweg. Aber es geht auch anders, findet zumindest Kanzler Scholz. Auf einem Wirtschaftsforum in Brandenburg findet er für die Entwicklung in Ostdeutschland positive Worte - und kündigt mehr Tempo an.
Walldorf (dpa/lsw) - Ein Minderjähriger soll ein nicht zugelassenes Auto durch Walldorf (Rhein-Neckar-Kreis) gefahren haben. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, soll der 13-Jährige den Wagen zuvor aus einer Autowerkstatt entwendet haben. Ein Zeuge alarmierte demnach die Polizei, als er am Samstagabend das Auto ohne Kennzeichen sah. Offenbar bemerkte der minderjährige Fahrer den Zeugen, schaltete das Licht aus und bog in eine Einfahrt ein. Seine zunächst unbekannten Mitfahrer sollen dort aus dem Wagen geflüchtet sein. Beamte einer Streife fassten den 13-Jährigen, der seinem Alter gemäß nach Polizeiangaben nicht über eine Fahrerlaubnis verfügte. Die Ermittlungen wurden aufgenommen.
Heilsbronn (dpa/lby) - Nach der Verletzung eines 25-Jährigen mit einem Maßkrug auf einem Kirchweihfest in Dietenhofen (Landkreis Ansbach) ermittelt eine Mordkommission. Die Staatsanwaltschaft gehe aufgrund der potenziell lebensbedrohlichen Tatausführung von einem versuchten Tötungsdelikt aus, teilte das Polizeipräsidium Mittelfranken am Sonntag mit.