Orbans Partei boykottiert Sitzung zu Schwedens NATO-Beitritt
n-tv
Ungarns Ministerpräsident dreht Schweden seit geraumer Zeit eine lange Nase, wenn es um den Wunsch des Landes geht, der NATO beizutreten. Demonstrativ bleiben nun Abgeordnete von Orbans Fidesz-Partei fern, als das Parlament tagt, um über die Aufnahme in das Verteidigungsbündnis abzustimmen.
Wegen eines Boykotts der Regierungspartei ist im ungarischen Parlament eine von der Opposition anberaumte Sondersitzung zu Schwedens NATO-Beitritt verschoben worden. Von 199 Abgeordneten stimmten lediglich 51 über die Tagesordnung ab, weshalb die Sitzung vertagt werden musste. Mit Ausnahme des stellvertretenden Parlamentspräsidenten Sandor Lezsak blieben die Abgeordneten der nationalkonservativen Fidesz-Partei der Sitzung geschlossen fern.
Politiker fast aller Oppositionsparteien hatten auf eine rasche Ratifizierung des schwedischen Beitrittsgesuchs gedrängt. Agnes Vadai von der größten Oppositionspartei warf dem ungarischen Regierungschef Viktor Orban vor, die Abstimmung aufgrund seiner "persönlichen Eitelkeit" zu verzögern. Dieser wolle "in der internationalen Presse Schlagzeilen machen" und mit der Destabilisierung von NATO und EU ein Signal in Richtung des russischen Präsidenten Wladimir Putin senden, sagte sie.
Die Parlamentssitzung am Montag fand nach Angaben der US-Botschaft in Budapest im Beisein von US-Botschafter David Pressman und Vertretern von 14 weiteren NATO-Staaten statt. Die Vereinigten Staaten hatten Orban am Freitag in einer Erklärung an sein Versprechen erinnert, mit Blick auf den schwedischen NATO-Beitritt "bei der nächstmöglichen Gelegenheit" zu handeln. Die Parlamentssitzung am heutigen Montag sei eine solche Gelegenheit, hieß es darin.
