Opposition könnte Senkung der Grunderwerbssteuer beschließen
n-tv
Erfurt (dpa/th) - Linke-Fraktionschef Steffen Dittes schließt nicht aus, dass die Opposition in Thüringen gegen den Willen der rot-rot-grünen Regierungskoalition die Grunderwerbssteuer auf 5,0 Prozent senkt. So sieht es ein Gesetzentwurf der CDU-Fraktion vor, für den die beiden anderen Oppositionsparteien AfD und FDP am Mittwoch in Erfurt Unterstützung signalisierten. Derzeit liegt der Steuersatz bei Immobilienkäufen in Thüringen bei 6,5 Prozent. Der CDU-Gesetzentwurf wird derzeit in den Landtagsausschüssen beraten.
Er befürchte, dass das Gesetz letztlich von der CDU gemeinsam mit AfD und FDP beschlossen werde, sagte Dittes. Er sprach von einem Steuergeschenk zulasten des Landeshaushalts.
"Wir haben durchaus Sympathien für den CDU-Vorstoß", sagte der FDP-Abgeordnete Robert-Martin Montag. AfD-Fraktionschef Björn Höcke sprach von einem vernünftigen Vorschlag, die CDU laufe damit bei der AfD offene Türen ein.
Die Fraktionsvorsitzenden von SPD, Matthias Hey, und Grünen, Astrid Rothe-Beinlich, äußerten Zweifel, ob eine gesenkte Grunderwerbssteuer jetzt die richtige Priorität bei der Familienförderung habe. Zudem gingen dem Land Einnahmen von jährlich mehr als 60 Millionen Euro verloren.
Langenzenn (dpa/lby) - Zehn Menschen sind bei einem Unfall mit fünf beteiligten Fahrzeugen im Landkreis Fürth verletzt worden - einer davon schwer. Ein 35-Jähriger geriet am Sonntag auf der Bundesstraße 8 bei Langenzenn aus ungeklärter Ursache mit seinem Wagen in den Gegenverkehr, wie es in einer Mitteilung der Polizei von Montag hieß. Ein entgegenkommendes Auto wich demnach auf den Grünstreifen aus, ein weiteres touchierte das Fahrzeug mit der kompletten rechten Seite. Der 35-Jährige kam mit seinem Auto ins Schleudern, kollidierte mit einem Motorrad und einem weiteren Wagen und überschlug sich.
Dresden/Moritzburg (dpa/sn) - Die Stiftung Käthe Kollwitz Haus Moritzburg bekommt 100.000 Euro aus Landesmitteln für die Sanierung des einstigen Lebens- und Sterbeortes der berühmten Künstlerin. Mit dem Geld werden dringende Baumaßnahmen am Rüdenhof gefördert und das Andenken an die "große Grafikerin und Plastikerin" gewürdigt. Nach Angaben des Kulturministeriums soll unter anderem ein Archiv entstehen, das Anforderungen an eine museale Bewahrung gerecht wird. Zudem werden die Fläche für Ausstellungen erweitert und die Haustechnik erneuert. Die Gesamtkosten der Sanierung von rund 140.500 Euro werden auch vom Kulturraum und der Gemeinde mitfinanziert.