Offenbar zu geringe Beteiligung am Klima-Volksentscheid
Die Welt
Am frühen Abend liegen die Befürworter eines Volksentscheides knapp vorn, der sich für die Klimaneutralität Berlins bis 2030 einsetzt. Allerdings blieb die Wahlbeteiligung gering. Und das könnte die Führung der Befürworter irrelevant machen.
Der Berliner Volksentscheid über ehrgeizigere Klimaziele droht zu scheitern. Nach Auszählung von rund 90 Prozent der Urnen- und Briefwahllokale hatten am Sonntagabend zwar die Befürworter eine knappe Mehrheit. Allerdings deutete einiges darauf hin, dass die Initiatoren der Abstimmung die zweite Voraussetzung nicht schaffen: Um schärfere Klimaziele zu beschließen, müssten nämlich mindestens 25 Prozent der Wahlberechtigten dafür stimmen. Nötig sind also rund 608.000 Ja-Stimmen.
Nach Auszählung von etwa zwei Drittel der Urnen- und Briefwahllokale hatten zuvor rund 219.000 Ja-Stimmen etwa 204.000 Nein-Stimmen gegenübergestanden. Ein Bündnis „Klimaneustart“ will erreichen, dass Berlin sich verpflichtet, bis zum Jahr 2030 und nicht wie bislang vorgesehen bis 2045 klimaneutral zu werden. Dafür soll das Energiewendegesetz des Landes geändert werden.