Oberbürgermeisterin von Goslar für fast zehn Jahre gewählt

Goslar (dpa/lni) - Die neue Oberbürgermeisterin der Kreisststadt Goslar, Urte Schwerdtner (SPD), darf deutlich länger auf dem Chefsessel im Rathaus Platz nehmen, als zunächst allgemein angenommen. Wie die "Goslarsche Zeitung" (Freitag) berichtete, wird die neue Amtschefin statt der zunächst vorgesehenen Amtszeit bis Ende Oktober 2026 nun regulär bis Oktober 2031 das Rathaus von Goslar besetzen - insgesamt neun Jahre und zehn Monate. Grund ist demnach eine Synchronisierungsregel im Kommunalverfassungsgesetz, wonach die Amtszeit der Hauptverwaltungsbeamten an die Wahl der Räte und deren fünfjährigen Legislaturperiode angepasst werden soll.

Dass diese Regelung nun bei der OB-Wahl greift, hatte dem Zeitungsbericht zufolge bei der Stadt allerdings bislang wohl niemand auf dem Schirm. Ausgangspunkt war 2014 die Fusion der Städte Goslar und Vienenburg. Die OB-Wahl wurde damals deshalb vorgezogen. Die achtjährige Amtszeit von Goslars bisherigem OB, Oliver Junk, weicht daher von der Regel ab und endet nun am 1. Januar 2022 - dann hat der nun ebenfalls neu gewählte Stadtrat allerdings von November an schon zwei Monate lang seine Arbeit aufgenommen.

Laut dem Medienbericht müsse die OB-Wahl wegen der Verschiebung wie eine einzelne Neuwahl behandelt werden. Damit seien die Bestimmungen einer Wahl nach Beginn der allgemeinen Wahlperiode maßgeblich. Diese sähen vor, dass ein Stadtoberhaupt für die Dauer der laufenden und der folgenden allgemeinen Wahlperiode des Rates gewählt ist. Im Falle der 58 Jahre alten Schwerdtner dann also bis Ende Oktober 2031.