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Nordhäuser OB hält Suspendierung nicht für gerechtfertigt

Nordhäuser OB hält Suspendierung nicht für gerechtfertigt

n-tv
Wednesday, April 05, 2023 11:47:30 AM UTC

Nordhausen (dpa/th) - Der vom Dienst suspendierte Oberbürgermeister von Nordhausen, Kai Buchmann (parteilos), hält den vom Landratsamt angeordneten Schritt für ungerechtfertigt. "Ich habe mir nichts zu Schulden kommen lassen, was dieses "Strafmaß" rechtfertigt", schrieb Buchmann auf Facebook. Die Dienstenthebung basiere auf einem Disziplinarverfahren gegen ihn, das im Mai 2022 wegen eines zu spät versandten Briefs im Zusammenhang mit der Diskussion über einen Supermarkt laufe und seitdem erweitert worden sei. Ihm werde nicht vorgeworfen, sich bereichert oder finanziellen Schaden für die Stadt verursacht zu haben. "Es laufen gegen mich auch keine strafrechtlichen Ermittlungen wegen Korruption, Tätlichkeiten, Vergewaltigung, Totschlag oder Mord."

Das Landratsamt Nordhausen hatte am vergangenen Freitag in einer Mitteilung über die Suspendierung des Oberbürgermeisters, der seit Herbst 2017 im Amt ist, berichtet. Seit Ende Februar sei Buchmann dazu angehört worden und habe Akteneinsicht erhalten, hieß es. Was genau ihm vorgeworfen wird, wurde vom Landratsamt nicht mitgeteilt. Es hatte lediglich auf eine Verletzung der Dienstpflicht in 14 Fällen verwiesen. Buchmann hat die einzelnen Vorwürfe auf Facebook aufgelistet. Dem ist auch der Vorwurf "Mobbing/Verletzung der Fürsorgepflicht" zu entnehmen.

MDR und "Thüringer Allgemeine" hatten am Mittwoch über das Statement des Kommunalpolitikers berichtet. In Nordhausen stehen im September wieder Oberbürgermeister-Wahlen an.

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