Nordhäuser OB hält Suspendierung nicht für gerechtfertigt
n-tv
Nordhausen (dpa/th) - Der vom Dienst suspendierte Oberbürgermeister von Nordhausen, Kai Buchmann (parteilos), hält den vom Landratsamt angeordneten Schritt für ungerechtfertigt. "Ich habe mir nichts zu Schulden kommen lassen, was dieses "Strafmaß" rechtfertigt", schrieb Buchmann auf Facebook. Die Dienstenthebung basiere auf einem Disziplinarverfahren gegen ihn, das im Mai 2022 wegen eines zu spät versandten Briefs im Zusammenhang mit der Diskussion über einen Supermarkt laufe und seitdem erweitert worden sei. Ihm werde nicht vorgeworfen, sich bereichert oder finanziellen Schaden für die Stadt verursacht zu haben. "Es laufen gegen mich auch keine strafrechtlichen Ermittlungen wegen Korruption, Tätlichkeiten, Vergewaltigung, Totschlag oder Mord."
Das Landratsamt Nordhausen hatte am vergangenen Freitag in einer Mitteilung über die Suspendierung des Oberbürgermeisters, der seit Herbst 2017 im Amt ist, berichtet. Seit Ende Februar sei Buchmann dazu angehört worden und habe Akteneinsicht erhalten, hieß es. Was genau ihm vorgeworfen wird, wurde vom Landratsamt nicht mitgeteilt. Es hatte lediglich auf eine Verletzung der Dienstpflicht in 14 Fällen verwiesen. Buchmann hat die einzelnen Vorwürfe auf Facebook aufgelistet. Dem ist auch der Vorwurf "Mobbing/Verletzung der Fürsorgepflicht" zu entnehmen.
MDR und "Thüringer Allgemeine" hatten am Mittwoch über das Statement des Kommunalpolitikers berichtet. In Nordhausen stehen im September wieder Oberbürgermeister-Wahlen an.
Benediktbeuern (dpa/lby) - Spezialeinsatzkräfte der Polizei haben am Montag in Benediktbeuern im Landkreis Bad-Tölz-Wolfratshausen einen 34 -jährigen Mann in seiner Wohnung festgenommen. Der Polizeistation Kochel am See sei am Mittag "eine Bedrohungslage aufgrund einer psychischen Ausnahmesituation" des Mannes bekannt geworden, teilte die Polizei mit. Wegen konkreter Anhaltspunkte für Eigen- und Fremdgefährdung rückte ein großes Polizeiaufgebot samt Spezialeinsatzkommando (SEK) und Verhandlungsgruppe an. Nachbargebäude wurden geräumt. Der Betroffene wurde am Nachmittag widerstandslos in Gewahrsam genommen. Verletzt wurde niemand, wie die Polizei mitteilte. Nähere Angaben wollte sie nicht machen.
Coesfeld (dpa/lnw) - Jahrelang hatte der Mann keinen Führerschein, am Montag sollte er die Fahrerlaubnis zurückbekommen. Aus lauter Freude genehmigte sich der 30-Jährige am vergangenen Samstag daraufhin ein paar alkoholische Getränke, wie die Polizei mitteilte. Feiern wollte der Coesfelder damit die Post, die er zuvor von der Straßenverkehrsbehörde bekommen hatte. Das tat er - aber am Steuer eines Fahrzeugs ohne Zulassung und mit unsicherer Fahrweise, wie die Polizei am Montag mitteilte. Daraufhin stoppte ihn die Besatzung eines Streifenwagens. Den Führerschein gab es nicht zurück und die Beamten leiteten ein Verfahren gegen den 30-Jährigen ein. Bei der Aufnahme der Personalien war er auch noch unkooperativ, sodass die Handschellen klickten.
Dresden (dpa/sn) - Team Zastrow - die Partei des früheren sächsischen FDP-Chefs Holger Zastrow - will sich als politischer Player in ganz Sachsen etablieren. Nach dem "spektakulären Ergebnis" bei der Stadtratswahl in Dresden wolle man weitermachen, sagte Zastrow am Montag. "Wir wollen das Projekt ausrollen. Aus dem Dresdner Projekt soll eine waschechte Partei werden." In den vergangenen Wochen habe man bereits still und heimlich eine Partei gegründet und formell die Zulassung erhalten. "Ich möchte gern in Sachsen eine freiheitliche Partei in der Mitte der Gesellschaft etablieren."
Tapfheim (dpa/lby) - Nach Worten von Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (CSU) ist immer noch nicht abzuschätzen, wie hoch die durch das Hochwasser verursachten Schäden für die Landwirtschaft sind. Noch immer sei das Wasser noch nicht komplett abgelaufen, sagte sie beim Besuch eines betroffenen Hofs in Tapfheim (Landkreis Donau-Ries) am Montag. Nicht nur Grünland, sondern auch Ackerland sei teils massiv überflutet worden. Zum Teil seien auch Schadstoffe auf die Flächen gelangt. Die Situation sei immer noch kritisch.