Nonnemacher: Bei Infektionsschutzgesetz nachsteuern

Potsdam (dpa/bb) - Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) hat den Bund dazu aufgefordert, das Infektionsschutzgesetz nachzuschärfen. Mit Blick auf die dramatisch steigenden Corona-Infektionszahlen sagte sie nach Angaben des Gesundheitsministeriums am Samstag bei einer Impfaktion in Brandenburg an der Havel, es müsse ganz dringend gegengesteuert werden. In zwei Wochen werde Brandenburg mit den Kapazitäten in den Krankenhäusern am Ende sein. Zuvor hatte der rbb darüber berichtet.

Die Landesregierung habe mit ihrer jüngsten Verordnung die Elemente des alten Infektionsschutzgesetzes ausgeschöpft, etwa mit verschärften Regeln für Hot-Spots, Kontaktbeschränkungen und Ausgangssperren für Ungeimpfte. Das sei aber nur noch bis zum 15. Dezember möglich, das neue Infektionsschutzgesetz biete diese Maßnahmen dann nicht mehr. Jetzt sei aber eine massive Einschränkung von Kontakten nötig, so die Ministerin.

Über die neue Omikron-Variante des Coronavirus zeigte sich Nonnemacher besorgt. Es gebe aber noch keine wissenschaftlichen Daten bezügliche der Impfstoffe. Es sei auch noch unklar, ob die Variante tatsächlich infektiöser sei oder schwerere Krankheitsverläufe zur Folge habe. Daran werde zurzeit intensiv geforscht.