Noch Tausende offene Rechnungen nach Corona-Rückholaktion

260 Charterflieger schickte die Bundesregierung im Frühjahr 2020 in alle Welt, um wegen Corona gestrandete Touristen nach Hause zu holen. Zwischen 200 und 1000 Euro wurden den Passagieren später in Rechnung gestellt. Einige wollen bis heute nicht zahlen.

Fast zwei Jahre nach der größten Rückholaktion in der Geschichte der Bundesrepublik zu Beginn der Corona-Pandemie sind noch Tausende Rechnungen offen. Etwa 7000 der insgesamt mehr als 54.000 vom Auswärtigen Amt verschickten Zahlungsbescheide an die Passagiere der 260 Rettungsflüge sind noch gar nicht oder noch nicht ganz beglichen, wie die Deutsche Presse-Agentur aus dem Ministerium erfuhr. Größtenteils läuft die Zahlungsfrist noch oder es wurde Ratenzahlung vereinbart. In 1200 Fällen musste das Ministerium aber Mahnverfahren einleiten. Viele Passagiere wehren sich vor Gericht gegen eine Beteiligung an den Kosten. Von ursprünglich 201 Klagen sind 135 immer noch anhängig.

Der damalige Außenminister Heiko Maas (SPD) hatte die Aktion am 17. März 2020 zusammen mit Reiseveranstaltern und Fluggesellschaften gestartet, nachdem viele Länder kurzfristig Grenzen geschlossen und Flugverbindungen gekappt hatten. Insgesamt wurden etwa 240.000 Reisende zurückgebracht. Die Reiseveranstalter flogen die Touristen, die bei ihnen gebucht hatten, selbst kostenlos aus.

Für Individualreisende und andere Rückkehrwillige charterte das Auswärtige Amt Maschinen, die 260 Flüge absolvierten und bis Ende April etwa 67.000 Menschen aus rund 65 Ländern zurückbrachten. Von Juni an wurden die Rückkehrer zur Kasse gebeten. Die Gesamtkosten wurden damals auf 93,8 Millionen Euro geschätzt, knapp 40 Prozent davon sollten die Flugpassagiere selbst übernehmen.

Bislang wurden im Inland 54.306 Rechnungen über zusammen 31,7 Millionen Euro versendet. Eingenommen wurden davon bisher 28,6 Millionen Euro. Etwa 500 Rechnungen an deutsche Staatsbürger im Ausland müssen noch verschickt werden. In der Regel haben die Betroffenen zwei Monate Zeit zu zahlen. Danach beginnt das Mahnverfahren.