Neue Kommission soll Strategien gegen Rassismus entwickeln
n-tv
Was ist gegen Antisemitismus und andere Formen von Rassismus in Berlin zu tun? Das Abgeordnetenhaus sucht neue Antworten auf diese alte Frage. Eine Fraktion bleibt aber außen vor.
Berlin (dpa/bb) - Ein neues Gremium aus Politikern, Wissenschaftlern und anderen Fachleuten soll in Berlin Strategien gegen alle Formen von Rassismus entwickeln. Das Abgeordnetenhaus setzte die sogenannte Enquete-Kommission bei einer Plenarsitzung ein und wählte ihre Mitglieder. Die von CDU, SPD, Grünen und Linken benannten Vertreter bekamen jeweils breite Mehrheiten, die beiden AfD-Kandidaten für das Gremium fielen indes durch.
Die Kommission soll für gesellschaftlichen Zusammenhalt, gegen Antisemitismus, Rassismus, Muslimfeindlichkeit und jede Form von Diskriminierung arbeiten. Bis zum Ende der Legislaturperiode im kommenden Jahr hat das Gremium Zeit, dazu abseits der Tagespolitik Ideen und Vorschläge zu entwickeln.
26 Mitglieder hat die Kommission, alle wurden von den Fraktionen benannt. 14 davon gehören dem Abgeordnetenhaus an, hinzu kommen zwölf externe Experten. Seine Arbeit nimmt das Gremium voraussichtlich Mitte oder Ende März auf.
