NATO-Generalsekretär ist vorsichtig optimistisch

Russland kündigt an, Soldaten nahe der ukrainischen Grenze von Truppenübungen abziehen zu wollen. Für NATO-Generalsekretär Stoltenberg ein positives Zeichen. Eine De-Facto-Deeskalation im Ukraine-Konflikt sei das jedoch noch nicht.

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sieht in der Ukraine-Krise "Grund zu vorsichtigem Optimismus". Stoltenberg begründete dies in Brüssel mit Signalen aus Moskau, dass weiter nach einer diplomatischen Lösung gesucht werden solle. Bei den Truppenbewegungen an der Grenze zur Ukraine gebe es aber noch kein Zeichen der Deeskalation, betonte der NATO-Generalsekretär.

Es sei jedoch keine De-Facto-Deeskalation, wenn dabei Kriegsgerät zurückgelassen werde, so Stoltenberg. In einem solchen Fall könnten die Truppen sehr schnell wieder zurückkehren und einsatzfähig sein, sagt Stoltenberg. "Wir brauchen einen umfangreichen Truppenabzug", sagte Stoltenberg zu den mehr als 100.000 Soldaten, die Russland nach westlichen Angaben an der Grenze zur Ukraine zusammengezogen hat. Stoltenberg betonte, die NATO sei weiter zu Verhandlungen mit Russland bereit. Dies verdeutliche auch der Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz in Moskau.

Am Morgen hatte das Verteidigungsministerium in Moskau erklärt, Einheiten aus den Militärbezirken Süd und West hätten ihre "Aufgaben erfüllt" und würden nun in ihre Garnisonen zurückkehren. Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba erklärte eine weitere Eskalation in dem Konflikt daraufhin für abgewendet. Kiew und seine westlichen Verbündeten hätten Russland daran gehindert, den Konflikt weiter zu verschärfen. Kuleba sagte aber auch, dass man erst an einen Truppenabzug glauben werde, wenn man es sehe.