NATO-Generalsekretär ist vorsichtig optimistisch
n-tv
Russland kündigt an, Soldaten nahe der ukrainischen Grenze von Truppenübungen abziehen zu wollen. Für NATO-Generalsekretär Stoltenberg ein positives Zeichen. Eine De-Facto-Deeskalation im Ukraine-Konflikt sei das jedoch noch nicht.
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sieht in der Ukraine-Krise "Grund zu vorsichtigem Optimismus". Stoltenberg begründete dies in Brüssel mit Signalen aus Moskau, dass weiter nach einer diplomatischen Lösung gesucht werden solle. Bei den Truppenbewegungen an der Grenze zur Ukraine gebe es aber noch kein Zeichen der Deeskalation, betonte der NATO-Generalsekretär.
Es sei jedoch keine De-Facto-Deeskalation, wenn dabei Kriegsgerät zurückgelassen werde, so Stoltenberg. In einem solchen Fall könnten die Truppen sehr schnell wieder zurückkehren und einsatzfähig sein, sagt Stoltenberg. "Wir brauchen einen umfangreichen Truppenabzug", sagte Stoltenberg zu den mehr als 100.000 Soldaten, die Russland nach westlichen Angaben an der Grenze zur Ukraine zusammengezogen hat. Stoltenberg betonte, die NATO sei weiter zu Verhandlungen mit Russland bereit. Dies verdeutliche auch der Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz in Moskau.
Am Morgen hatte das Verteidigungsministerium in Moskau erklärt, Einheiten aus den Militärbezirken Süd und West hätten ihre "Aufgaben erfüllt" und würden nun in ihre Garnisonen zurückkehren. Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba erklärte eine weitere Eskalation in dem Konflikt daraufhin für abgewendet. Kiew und seine westlichen Verbündeten hätten Russland daran gehindert, den Konflikt weiter zu verschärfen. Kuleba sagte aber auch, dass man erst an einen Truppenabzug glauben werde, wenn man es sehe.
Der Trend ist klar: Es gibt immer mehr Rentner und immer weniger Beitragszahler. Dieses Problem löst auch das Rentenpaket II nicht. Es verfolgt zwei Ziele: Erstens sollen die Renten weiter im Einklang mit den Löhnen in Deutschland steigen. Zweitens will die Regierung Geld auf dem Aktienmarkt anlegen, um die Erträge in die Rentenversicherung zu stecken. Das eine gefällt der SPD, das andere der FDP. Ein Überblick.
Parchim (dpa/mv) - Wegen einer gebrochenen Wasserleitung auf Höhe des Landratsamtes in Parchim sind die Bundesstraßen 191 und 321 voll gesperrt worden. Die vielbefahrene Bundesstraße, die auf Höhe des Landratsamtes von der 321 zur 191 und umgekehrt wird, war unterspült worden. Das teilte die Stadt Parchim in einer Mitteilung am Mittwoch mit. Das Wasser wurde noch in der Nacht abgestellt, die Versorgung der umliegenden Gebäude gesichert. Die schadhafte Stelle soll in den kommenden Tagen repariert werden. Solange bleibt die Vollsperrung bestehen. Eine Umleitung ist über die Buchholzallee gewährleistet.
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