Nahverkehrsplan: Verband sieht Chancen für Mittelständler

Mainz (dpa/lrs) - Die rheinland-pfälzische Transportbranche hofft, dass der Landesnahverkehrsplan den privaten mittelständischen Busunternehmen eine stärkere Teilnahme am Markt ermöglicht. "In dem aufzustellenden Landesnahverkehrsplan sehen wir die Chance, dass über eine Verankerung verbindlicher Paramater, wie die Wettbewerbsverfahren auszugestalten sind, den mittelständischen Busunternehmen mehr Möglichkeiten der Partizipation an Ausschreibungsverfahren eingeräumt werden", erklärten die Geschäftsführer des Dachverbandes der Mobilitäts- und Logistikbranche Rheinland-Pfalz, Guido Borning und Heiko Nagel, am Donnerstag.

Derzeit stünden die Rahmenbedingungen im Öffentlichen Personennahverkehr dem entgegen. "Die seit dem Jahr 2005 durchgeführten wettbewerblichen Verfahren gerade im Süden von Rheinland-Pfalz haben gezeigt, dass dem mittelständischen Busgewerbe eine Teilnahme am ÖPNV-Markt nicht oder nur sehr schwerlich möglich ist", erläuterte Nagel. Das sei im Wesentlichen darin begründet, dass den Unternehmen das gesamte Kostenrisiko, beispielsweise in Form von Lohn- und Dieselkraftstoffsteigerungen, während der Genehmigungslaufzeit aufgebürdet werde.

In Rheinland-Pfalz soll es künftig einen einheitlichen Rahmen für den ÖPNV geben. Den Landesnahverkehrsplan als zentrales Instrument für dieses Ziel will die Landesregierung gemeinsam mit Kommunen, Nutzern und weiteren Beteiligten erarbeiten. Er soll Mindeststandards für das ÖPNV-Angebot festschreiben. Im Nahverkehrsgesetz wurde der ÖPNV dafür zur kommunalen Pflichtaufgabe gemacht.