Nach Böhmermann-Aktion: Ermittlung gegen Polizist
n-tv
Bremen (dpa/lni) - Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen einen Polizeibeamten in Bremen wegen des Verdachts der Strafvereitelung. Hintergrund ist eine Aktion der Sendung "ZDF Magazin Royale" des Satirikers Jan Böhmermann, wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft am Samstag sagte. Wie Böhmermann in der jüngsten Folge des "ZDF Magazin Royale" berichtete, hatten 16 Menschen im August 2021 in 16 Polizeidienststellen aller Bundesländer dieselben 7 Hasskommentare aus dem Internet zur Anzeige vorgelegt. In Bremen soll der Polizist die Anzeige zwar aufgenommen haben, sie aber erst zwei Monate später auf Nachfrage der Anzeigenden im System erfasst haben. Nun müsse geprüft werden, warum die Sache verspätet bearbeitet wurde, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft.
Der betroffene Polizist wurde in den Innendienst versetzt, wie die Bremer Polizei bereits am Dienstag mitteilte. Zu diesem Zeitpunkt waren die Böhmermann-Recherchen noch nicht öffentlich bekannt. Der Mitteilung zufolge erstattete die Polizei Strafanzeige und leitete ein Disziplinarverfahren gegen den Mann ein.
"Die Polizei Bremen ist bei Hasskriminalität auf die Hilfe und die Mitarbeit der Bürgerinnen und Bürger angewiesen", hieß es. "Wir können trotz eines solchen Vorfalls nur darum bitten, eine Strafanzeige zu erstatten. Unser Selbstverständnis ist es, diese Straftaten konsequent zu verfolgen und Bedrohungen bereits frühzeitig entgegenzuwirken und zu helfen." Die Sendung "ZDF Magazin Royale" wurde am Freitagabend gezeigt. Demnach wurde den Anzeigen zu Hasskommentaren aus dem Internet in mehreren Bundesländern nicht ordnungsgemäß nachgegangen.
Berlin (dpa/bb) - Wegen erweiterter Bauarbeiten am Bahnhof Köpenick fährt die Regionalzuglinie RE1 zwischen Berlin Ostbahnhof und Erkner (Oder-Spree) zwischen dem 6. Mai und dem 15. Dezember seltener. "Durch das Ausmaß der Bauarbeiten stehen erheblich weniger Trassenkapazitäten auf den Gleisen zwischen Berlin und Erkner zur Verfügung", teilte die Ostdeutsche Eisenbahngesellschaft (Odeg) am Freitag mit. Züge der RE1 könnten nur noch maximal zweimal pro Stunde auf dem Streckenabschnitt halten.
Kiel/Berlin (dpa/lno) - Der Bund muss sich nach Ansicht der schleswig-holsteinischen Sozialministerin Aminata Touré auch ab 2025 an der Finanzierung von Maßnahmen zur Verbesserung der Kita-Qualität beteiligen. Im Bundesrat legte die Grünen-Politikerin am Freitag einen entsprechenden Entschließungsantrag vor, wie das Sozialministerium in Kiel mitteilte.
Obernburg am Main/ Wörth am Main (dpa/lby) - Innerhalb eines Jahres sind in den unterfränkischen Orten Obernburg am Main und Wörth am Main (beide Landkreis Miltenberg) 19-mal abgelegene Waldhütten und Holzstapel in Brand gesetzt worden. Die Polizei geht von mehreren Tätern aus, wie sie am Freitag auf einer Pressekonferenz in Aschaffenburg bekannt gab. Demnach wurde vergangene Woche zwar bereits ein 43-jähriger Tatverdächtiger vorläufig festgenommen. Der Mann habe ein Geständnis für einen Teil der Brände abgelegt. Für die restlichen Taten komme er aber nach derzeitigem Stand nicht als Täter infrage, heißt es von der Polizei. Es sei davon auszugehen, dass ein weiterer Brandstifter zugange sei. Ob es sich um einen Nachahmer, einen Komplizen oder einen unabhängigen Brandstifter handelt, sei bisher unklar.