Ministerpräsident Weil: Demokratie war schon stärker
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An mehreren Stationen im Bundesland will sich Ministerpräsident Weil über gelebte Demokratie informieren. Anlass ist die Verkündung des Grundgesetzes vor 75 Jahren.
Lohheide (dpa/lni) - Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat die Bedeutung des Grundgesetzes betont. Anlässlich des 75-jährigen Bestehens des Grundgesetzes hat der SPD-Politiker am Dienstag unter anderem die KZ-Gedenkstätte Bergen-Belsen bei Celle besucht. Auf die Frage, ob die Demokratie derzeit in Gefahr sei, sagte der Ministerpräsident: "Nein, in Gefahr nicht, aber sie war schon stärker."
Bei dem Besuch der Gedenkstätte erläuterte Weil: "Ich finde immer wieder, das ist einer der eindrucksvollsten Orte der niedersächsischen Geschichte, insbesondere wenn man sich klarmacht, wie es hier 1945 ausgesehen hat, als die britischen Truppen Bergen-Belsen befreit haben." Im April 1945 befreiten britische Truppen das Lager. Mehr als 50.000 Menschen starben dort.
Der Ministerpräsident informierte sich zudem über das Aussteigerprogramm Aktion Neustart des niedersächsischen Verfassungsschutzes. Dieses soll Menschen helfen, die extremistische Szene sicher und nachhaltig zu verlassen. Zum Abschluss stand am Dienstag ein Besuch von Weil beim Verein Politik zum Anfassen an, der mit Projekten und Mitmach-Aktionen Lust auf Demokratie machen will.
Dürrwangen (dpa/lby) - Ein Rollerfahrer ist im mittelfränkischen Landkreis Ansbach bei einem Zusammenstoß mit einem Auto tödlich verletzt worden. Nach Polizeiangaben sei der 56-Jährige am Dienstagnachmittag bei dem Vorfall in Dürrwangen so schwer verletzt worden, dass er noch an der Unfallstelle starb. Wie es zu dem Zusammenstoß kam, war laut Polizei zunächst nicht bekannt. Die Staatsanwaltschaft habe ein Gutachten zur Klärung der genauen Unfallursache angeordnet.
Spaichingen (dpa/lsw) - Bei der Explosion eines Wohnhauses in Spaichingen (Kreis Tuttlingen) ist ein 82-Jähriger schwer verletzt worden. Der Senior habe das Einfamilienhaus selbstständig verlassen und sei danach mit schweren Verbrennungen in eine Klinik gekommen, teilte die Polizei am Dienstag mit. Andere Menschen waren nicht im Gebäude. Ersten Ermittlungen zufolge hatte der Mann in der Nacht auf Dienstag eine Kerze angezündet. Danach kam es zu der Verpuffung.
Marktbreit (dpa/lby) - Unbekannte haben im unterfränkischen Landkreis Kitzingen gefüllte Gasflaschen im Wert von rund 300.000 Euro gestohlen. Wie die Polizei am Dienstag mitteilte, verschafften sich die Täter zwischen Freitagnachmittag und Montagabend Zugang zu dem umzäunten Gelände einer Firma in Marktbreit. Die Ermittler gingen davon aus, dass die Täter die mittlere dreistellige Anzahl an Gasflaschen mit mindestens einem größeren Fahrzeug abtransportiert haben. Die Polizei sucht nun nach Zeugen.
Groß Kreutz (dpa/bb) - Ein Großhandel für Obst und Gemüse in Groß Kreutz (Landkreis Potsdam-Mittelmark) ist erneut von der Polizei durchsucht worden. Dabei sei aber nichts Auffälliges gefunden worden, sagte ein Sprecher der Polizei am Dienstagnachmittag. Vorher hatte es den Angaben zufolge einen Hinweis aus Polizeikreisen gegeben. Details dazu wurden nicht genannt.
Frankfurt/Main (dpa/lhe) - Nach dem Pfingstfest hat die Gewerkschaft Verdi ihre Warnstreiks bei den privaten Bus-Unternehmen in Hessen am Dienstag fortgesetzt. Sie sollten auch am Mittwoch noch andauern. Die Verkehrsverbünde NVV und RMV meldeten Ausfälle in verschiedenen Regionen Hessens. Weitgehend außen vor blieben erneut nur die Stadtverkehre in Kassel, Darmstadt und Wiesbaden, für deren Fahrer andere Tarifverträge gelten. Auch in Frankfurt fuhr kaum ein Bus, aber in Hessens größter Stadt konnten die Kunden noch vergleichsweise leicht auf die verschiedenen Bahnen ausweichen.
Hannover/Berlin (dpa/lni) - Beschäftigte der kommunalen Rettungsdienste haben in Hannover gegen die Arbeitszeit protestiert. Die Gewerkschaft Verdi hatte zu der Aktion unter dem Motto "Lebensretter in Not" aufgerufen. Rund 120 Teilnehmer versammelten sich am Dienstag vor der Niederlassung des Kommunalen Arbeitgeberverbandes Niedersachsen. "Die Beteiligung war gut und die Stimmung auch", sagte eine Verdi-Sprecherin. Der Gewerkschaft zufolge beträgt die Höchstarbeitszeit für die Beschäftigten im Rettungsdienst 48 Stunden in der Woche. Die Gewerkschaft fordert 42 Stunden.