![Ministerium will Räume nicht auf Reserve für Prozesse mieten](https://bilder1.n-tv.de/img/Bilder_dpa_Import/crop23090872/5391325201-cImg_16_9-w1200/Blick-auf-die-Justitia-uber-dem-Eingang-eines-Landgerichts.jpg)
Ministerium will Räume nicht auf Reserve für Prozesse mieten
n-tv
Erfurt (dpa/th) - Trotz Problemen beim Durchführen von größeren Prozessen in der Corona-Pandemie will das Thüringer Justizministerium keine größeren Räume auf Reserve anmieten. "Reserveanmietungen sind grundsätzlich nicht geplant, da mit diesen ein sehr hoher finanzieller Aufwand verbunden wäre", sagte eine Sprecherin des Justizministeriums der Deutschen Presse-Agentur. Allerdings wolle sie auch nicht gänzlich ausschließen, dass dieser Schritt in Zukunft doch noch erwogen werden könne.
Mit einem neuen Erlass will das Justizministerium erreichen, ausreichend Zeit zu haben, "eine geeignete Unterbringung in einem Markterkundungsverfahren zu gewährleisten".
Hintergrund für die Diskussion um eine Anmietung von Räumen sind abgesagte Prozesse am Landgericht Erfurt, für die sich keine geeigneten Räume finden ließen. In einem dieser Prozesse geht es um den Verkauf einer großen Menge Drogen. In dem anderen Verfahren geht es um einen mutmaßlich rechtsextremen Überfall in Erfurt Mitte 2020.
![](/newspic/picid-2921044-20240617151743.jpg)
Pirna (dpa/sn) - In Pirna haben zwei Männer drei Frauen rassistisch beschimpft und ihnen mit Schlägen gedroht. Wie ein Sprecher der Polizei am Montag mitteilte, blieben die Frauen im Alter von 17, 28 und 46 Jahren aus dem Libanon sowie Libyen am frühen Sonntagabend körperlich unverletzt. Gegen die zwei Tatverdächtigen im Alter von 46 und 64 wird nun wegen Bedrohung und Beleidigung ermittelt. Gegen den 64-Jährigen ermittelt die Polizei außerdem wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte, da er sich gegen die polizeilichen Maßnahmen wehrte. Nachdem die Polizei seine Identität feststellte, habe der 64-Jährige zielgerichtet die Auseinandersetzung mit den Frauen und Zeugen gesucht, hieß es. Laut Polizei seien die Beamten sofort eingeschritten. Außerdem habe der 64-Jährige zunächst eine falsche Identität angegeben.
![](/newspic/picid-2921044-20240617151739.jpg)
Tierschenreuth (dpa/lby) - Nach dem Fund einer Flasche mit Brandmittel an einem Mehrfamilienhaus ermittelt die Polizei in der Oberpfalz wegen versuchter schwerer Brandstiftung. Anwohner hätten an dem Haus in Tirschenreuth Schäden an der Fassade und an mehreren Fenstern bemerkt, teilte die Polizei am Montag mit. Beamte hätten am Freitag vor Ort dann die Flasche entdeckt, mit deren Hilfe mutmaßlich Teile des Gebäudes in Brand gesetzt werden sollten. Verletzt wurde bei dem Vorfall demnach niemand. Das Motiv blieb zunächst unklar. Die Polizei suchte nach dem Täter und bat um Hinweise von Zeugen.