Ministerin fordert Integration aller zuwandernden Afghanen

Schwerin (dpa/mv) - Mecklenburg-Vorpommerns Integrationsministerin Stefanie Drese (SPD) hat sich für die Integration aller Afghanen ausgesprochen, die nach der Machtübernahme der Taliban nach Deutschland auswandern. "Der Zugang zu Integrationsmaßnahmen wie Sprachkursen sollte unabhängig vom rechtlichen Status und den unterschiedlichen Zugangswegen aus Afghanistan möglich sein", sagte Drese am Dienstag.

"Während beispielsweise registrierte afghanische Ortskräfte und humanitär Zugewanderte nach momentaner Rechtslage von Anfang an Zugang zu Integrationsleistungen erhalten, gilt für sonstige Zuwandernde, dass sie nach wie vor im normalen Asylantragverfahren betreut werden." Das schaffe ein Mehrklassen-Verfahren beim Umgang von Menschen mit gleicher Nationalität. Die Bleibeaussichten für Afghanen sind aus Sicht von Drese generell hoch. Deshalb seien zügig bundesweit einheitliche Regelungen nötig, um alle Flüchtlinge rasch zu integrieren.

Bei der oppositionellen AfD rief der Vorstoß heftige Kritik hervor. "Integrationsministerin Drese will massenhaft und wahllos Afghanen aufnehmen", erklärte die Landtagsfraktion am Dienstag. Ihr Vorstoß grenze an Rechtsbruch, meinte der sozialpolitische Sprecher der Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes.